Nr. 56. 616 
Umsatzsteneramt Muster 12. 
Umsatzsteuerliste E Nr. Ausführungsbestimmungen § 64.) 
Umsatzsteuererklärung E 
d (Vor- und Zuname, Stand) in . WWohnort, Straße, Hausnummert) 
über 
bei der Zollstelle. (Nanme der Amtsstelle) 
außerhalb eines gewerblichen Unternehmens aus dem Ausland eingeführte Luxusgegenstände — 
in das Ausland verbrachte Gegenstände der im § 10 Abs. 1 Nr. 3 des Umsagsteuergesetzes 
bezeichneten Art —. 
  
Nicht Zutreffendes ist zu streichen. 
  
Anleitung. 
1. Der Vordruck ist zu verwenden 
a) bei der Einfuhr von Luxusgegenständen, 
b) bei der Ausfuhr, wenn der Verbringer ins Uusland kein Gewerbetrelbender tst, und zwar auch dann 
wenn das Verbringen ohne Vereinbarung eines Entgeltes erfolgt. # 
2. Die Erklärung ist bei dem zuständigen Umsatzsteueramt innerhalb zweier Wochen nach der Abfertigung des Gegen- 
standes zur Einfuhr oder zur Ausfuhr bei gleichzeitiger Einzahlung der Steuer in doppelter Ausfertigung abzu- 
geben. Eine Ausfertigung erhält der Steuerpflichtige mit der unter Beidrückung des Amtssiegels unterschriftlich 
vollzogenen Steuerfestsetzung als Zahlungsbescheinigung zurück. 
A. Für die Ausfuhr kommen nur in Betracht Originalwerke der Malerei, Plostik und Graphik sowie Antiquitäten 
und sonstige im § 8 des Gesetzes unter Nr. 4 genannte Gegenstände, die für die Geschichte, die Kulturgeschichte 
oder die Urgeschichte der Pflanzen- und Tierwelt von Bedeutung sind, sofern der Hersteller mindestens 50 Jahre tot ist. 
1037 
0