Nr. 15. 71
Auf Antrag können die vorbezeichneten Fristen im Einzelfalle um längstens neun Monate
verlängert werden. Über den Antrag entscheidet die Steuerstelle, die beim Bestehen einer
Abgabepflicht für die Erhebung der Abgabe zuständig sein würde. Die Befreiung fällt weg,
wenn aus dem Ausland eingegangene oder nach dem Ausland ausgehende Güter vor ihrer
Weiterbeförderung eine Verarbeitung oder eine solche Bearbeitung erfahren haben, die über
die übliche kaufmännische Behandlung hinausgeht. Als übliche kaufmännische Behandlung ist
das Sichten, Reinigen und Erhalten auf dem Lager, das Auspacken, Umpacken, Verpacken,
Umfüllen, Umstellen, Zeichnen (Märken), Umzeichnen (Ummärken), Probeziehen, Beseitigen
von Beschädigungen und Auseinandernehmen zum Zwecke der weiteren Beförderung anzusehen.
Als übliche kaufmännische Behandlung gilt bei Kaffee das Schälen, Waschen und Polieren.
(4) Der Nachweis der Einfuhr aus dem Ausland gilt für die folgenden, Gegenstand
des Stapelverkehrs deutscher Häfen bildenden Waren als geführt:
Asphalt, Bimsstein, Chilisalpeter, Erdwachs, Schwefel, Zerefin.
. Mineralöle.
. Baumnolle, roh.
Jute, Jutegarn, Sisalhanf, Manilahanf, Kapok, Espartogras, Kokosfasern,
Pflanzenhaar von Palmen, Piassava.
Bambus= und Stuhlrohr.
Korkholz und Kork.
uQuebrachoholz, Gerbstoff und Gerbstoffauszüge.
Farbhölzer und Farbholzauszüge.
.Kopal, Gummi, Kautschuk, roh; Guttapercha, roh; Balata, Kampfer, Katechu.
„Tropische Hölzer (Mahagoni, Okume, Polisander, Tiekholz, Zeder, Sandelholz
u#w.) und aus solchen geschnittene Furniere.
11. Baumwollsaat, Baumwollsaatmehl, Rizinussaat, Erdnüsse, Sojabohnen, Palm-
kerne, Kopra, Johannisbrot, Schinüsse, Elipenüsse, Kapoksaat, Mowrasaat,
Sesamsaat, Kokoskuchen. «
12. Südfrüchte, frisch oder getrocknet (Bananen, Apfelsinen, Mandarinen, Zitronen,
Ananas, Datteln, Feigen, Rosinen, Korinthen, Mandeln).
13. Kaffee, roh; Kakao, roh; Tee.
14. Reis, Reismehl, Reiskleie, Marokkoerbsen (Garbanzos), indische Erbsen (Grams).
15. Gewürznelken, Ingwer, Pfeffer, Piment, Vanille, Kaneel, Kassia, Muskatnüsse,
Muskatblüten, Sago, Tapioka.
16. Chinarinde.
17. Tabak.
18. Steinnüsse.
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