Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839. (5)

(HKKK ) 
Inhaltsverzeichniß 
des Gesetz= und Verordnungsblattes für das Konigreich Sachsen 
vom Jahre 1839. 
II. in alphabetischer Ordnung. 
  
A. 
Abgaben, s. Elbschifffahrtsabgaben — Steuern und Abgaben. 
Abschlagszahlungen in Concursen — sind, auf Verlangen des Gläubigers, 
zuerst auf die Zinsen zu leisten, wenn letzteren mit dem Capitale 
gleiche Priorität zustet ... 
Abzüge von Gehalten der Cirilstaatädiener — Ercheilung von Nolification hier— 
ron an die Dienstbehörde ...... 
Actien — deren Verzinsung von Actienvereinen für gewerbliche Unternehmungen 
Actuare, bei Patrimonialgerichten angestellte, — an deren Sielle können nur 
zum Protekotiren, befähigte Notare requirirt werden 
Altenburg = Sachsen-— Herzogchum — die getroffene 2 Vereinbarung Mit 
der dasigen Regierung wegen wechselseitiger Annahme einiger die Va- 
ganten-Convention angehenden Erläutecungen und Ergänzungen betr. 
Hierzu eine Ministerialerklarung vom 22sten Februar 1839 
Auhalt-Bernburg, Herzogthum, — Beitritt der dasigen Regierung zu der 
Sachsisch-Hreußischen Vaganten-Councntiton 
Anhalt-Dessan, Herzogthum, — den Abschluß einer Uebereinkunft mit der da—- 
sigen Regierung wegen gegenseitiger Uebernahme der Vagabundent und 
sirsgen berr. .. . . .... 
..... 
ter . . . .. ... 
Ansprüche-Civil--—— gerichtluhcv Verfahren in Streitigkeiten öber 
ganz geringe dergleichen, s. Civilansprüche. 
Anzeigeberichte — sollen über vorkommende Verbrechen und sonstige Ereignisse 
an die betreffenden Behorden eingereicht werden 
- HuzuenscSil)cn«-sa.. ........ 
Apothekenreoi soren — deren Austellung und Instruckion ...... 
Appellationen — deren Unzulaͤssigkeit gegen das Verfahren in minder wichtigen 
Criminalsachen an das Oberappellationsgericht betr. .. 
Ausgewiesene — deren Uebernahme, (. Alteuburg, Anhalt-Bernburg, Anhalt= 
Dessan, Braunschweig-Lüneburg, Coburg- Gotha, Hannover, Meinin- 
gen, Reuß-Plauen ältere Linie, Reuß-Plauen jüngere Linie, Schaum- 
burg-Lippe, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen, 
Weimar. 
Ausgleichungsabgaben — deren Ethebung von Most, Wein, Branntwein 
und Tabak . 
Hierzu das Regulativ unter 6 und die Schemass- 1 — VI 
Auszug — Rechtssäße, welche das Oberappellationsgericht in Bezug auf selbigen 
  
seinen Entscheidungen zu unterlegen pflegtgt.. ... . 
5 
3 
Jau. 
Juni 
31 Juli 
4 
10 April 
4 
Jan. 
2 
r*—* 
1 Nor. 
6 
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- 
7 
3 
April 
Aug. 
- 
-- 
19 Febr. 
25 April 
März 
**2 
2 Oct. 
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Seite. 
15 
167 
182 
14 
130 
313 fg. 
190 
27 
29 
135 fga- 
139 
103 
105 — 124 
  
277—288 
  
DParagr. 
1—11 
1—42
	        
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