Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842. (8)

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zZ.)  Verordnung,
die  Ausführung  des  Gesetzes  wegen  der  Wahl  der  Vertreter  des  Handels  und
Fabrikwesens,  vom  7ten  März  1839,  betreffend;

vom  Zten  Januar  1842.

D.  nach  den  Erfahrungen,  welche  bei  den  im  Jahre  1839  Statt  gefundenen  Wahlen
  der  Vertreter  des  Handels  und  Fabrikwesens  gemacht  worden  sind,  einige  Modificatiomen
der  in  der  Verordnung  vom  7ten  März  1839  über  die  Ausführung  des  jene  Wahlen  betreffenden
  Gesetzes  von  demselben  Dato  enthaltenen  Bestimmungen  sich  als  angemessen
dargestellt  haben;  so  wird  deshalb,  unter  Aufhebung  erstgedachter  Verordnung,  hierdurch
Folgendes  verfügt:

I.  Allgemeine  Vorschrift.

*#  1.  Außer  den,  im  Gesetze  vom  7ten  März  1839,  sowie  in  nachstehender  Verord=  (Zu  &  1  des
nung  ausdrücklich  angezogenen  Vorschriften  des  Wahlgesetzes  vom  2ästen  September  1831  Gesetzes.)
und  der  Verordnung  vom  30sten  Mai  1836,  leiden  auch  alle  übrige  Bestimmungen  des
Wahlgesetzes  und  der  zu  dessen  Ausführung  ergangenen  Verordnungen  auf  die  Wahl  der
Vertreter  des  Handels  und  Fabrikwesens  subsidiarische,  beziehendlich  analoge  Anwendung.

Es  ist  daher  in  allen  Fällen,  für  welche  das  Gesetz  vom  7ten  März  1839  und  gegenwärtige
  Verordnung  nicht  besondere  Vorschrift  enthalten,  (vergl.  Gesetz  vom  7ten  März
1839,  §  8  und  11)  auf  die  für  die  übrigen  Wahlen  gültigen  Anordnungen  zurückzugehen.
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II.  Wahlbezirke  und  Wahlabtheilungen.

8  2.  Der  erste  Wahlbezirk  umfaßt
a)  den  Dresdner  Kreisdirectionsbezirk,  ausschließlich  der  Amtsbezirke  Meißen  und  (zu  §  6  des
Hain,  und  Gesetzes.)

b)  den  Budissiner  Kreisdirectionsbezirk,

der  zweite  die  Stimmberechtigten  des  Handelstandes  im  Gemeindebezirke  der  Stadt

Leipzig,

der  dritte
a)  die  Stimmberechtigten  des  Fabrikstandes  der  Stadt  Leipzig,
b)  den  übrigen  Leipziger  Kreisdirectionsbezirk,
c)  die  Amtsbezirke  Meißen  und  Hain,