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Bezeichnungen von Waaren — Ulebereinkunft mit der Herzogl. Braun- 
schweigischen Regierung wegen Schutzes der beiderseitigen Unter- 
thanen gegen deren Nachahmung 
Bezirkssteuereinnahmen — deren Abgrenzung und Geschöftsrreis 
Viersteuer — deren Firation 
Bierzwang — Geseb über die Präclustofrist für die Gteihihigtenfre 
wegen Aufhebung desselbken 
Brandcasse — nach welcher Höhe die firirten Beiträge in den 2 1843, 
1844 und 1845 an selbige abzuführen sind 
Brandvers icherungsanstalt, Oberlausizer, — Abänderung einer Bestim- 
mung in deren Regulatie 
— wem künftig die Einbringung der desfallsigen Beiträge obliegt 
Brauereiinhaber — die mit selbigen wegen der Blersteuer abzuschließenden 
Firationsverträge berr. . 
Braunkohlenlager, unterirdisch abzubauende, — welche gesetzliche Bestim- 
mung an die Stelle der gerichtlichen Confirmation bei Verträgen 
« hicrüber triit . 
Braunschweig, Herzogthum, — Uebereinkunft mit der dasigen Regierung 
wegen Schutzes der beiderseitigen Unterihanen gegen Nachahmung 
von Waarenbezeichnungen . 
Budissin — Geschaͤftskreis der dasigen Bezirksteuercinnahme —. 
C. 
Camenz — Bestätigung demn Sasigen neuen Stadtanleihe 
Capitalien, eiserne, auf cinem Zwangsweise versteigerten Grundsiück haf- 
tende, — wer selbige zu übernehmen hat. . 
Cassen, oͤffentliche, Oberlausitzische, — Wegfall der bisherigen Befreiung vom 
Quittungsstempel dabei . 
Cassenbillets, neue, — Gesetz uͤber Nachereirung einer Million hierzu 
im Jahre 1818 creirte, — Hräclusivtermin für deren Gültigkeit 
Cataster der neuen Grundsteuer — deren Einrichtng 
—— 
für die Militärleistungen — deren Aufstellung 
Cessionen hypothekarischer Forderungen — wodurch deren Guligtei begruͤn— 
det wird . .. .. .. .. 
Civilstaatsdiener, in den Schönhurgishen Necchherrschaften wohnende, — 
, deren Gerichtsstand 
Commission — Regierungs= — in Angelegenheiten der Stchsisch- Baye- 
rischen Eisenbahn — deren Ernennung und Wirkungskreis 
für Entscheidung in letzter Instanz über Competenzzweifel zwischen 
Justiz: und Verwaltungsbehörden niedergesehte, — Berichtigung 
zu 6 7 des darüber erlassenen Gesetzes vom 13ten Juni 1840 
für Einrichtung der Grund= und ppothekenbuͤche r niedergesetzte, — 
deren Stellung und Geschaftskreis ..... 
— 
  
5 Mai 
14 Nov. 
26 Oct. 
19 Oct. 
21 März 
1842 
16 Dec. 
1843 
15 Dec. 
26 Oct. 
6 Nov. 
5 Mai 
14 Nov. 
6 Mai 
6 Nov. 
12 Juli 
9 Sept. 
9 Nov. 
9 Sept. 
26 Occt. 
11 Sept. 
6 Norv. 
10 Juni 
13 Juli 
6 Nov. 
  
  
274 fg. 
177 fg. 
190 
24 fg. 
249 
69 
135 
185 
103 
155 
111 
190, 195, 
67 fg. 
16 
  
Paragraph. 
1—7 
1—11 
1—11 
10 
24 
11 
7—10 
7, 23, 892— 
81,117, 118, 
186 
43 u. 44