Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843. (9)

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Rechte, dingliche, fruchtbringende, — inwiefern darauf bezügliche Veräußerun= 
gen oder Verpfändungen in das Grund= und bopachekenkuch ein- 
getragen werden können ., 
Rechtssatz des Oberappellationsgerichts. 
Recognitionsscheine, über Eintragungen oder öschungen i im Grund- und 
Hopothekenbuche ertheilte, — wie selbige beschaffen sein sollen 
Recurs der Steuerbefreiten wegen der Entschädigungsberechnungen — binnen 
welcher Zeit selbiger einzureichen ist 
Regulativ der Oberlausitzer Brandversicherungssocietät — Abänderung einer 
Bestimmung darin . . 
— über die künftige Erbebung der Beiträge zur Oberlausttzer Landes- 
criminalcasse .-. 
Retsenvermcttelstder Eisenbahnen — Erweiterung des Rayons für die Be- 
nutzung der Paßkarten dabei . 
Renten-Ablojungä--—s Ablösungerenten. 
Rittergüter, steuerfreie, — Aufhebung der darauf haftenden Steuerfreiheit 
und Gewährung einer Entschädigung dafür 
— Creirung einer neuen Anleihe zum Behufe der Entschädigung der 
Besitzer derselben 
— Verfahren bei Absendung dieser éntschädigungsgelder an die des- 
falls Betheiligten 
— Wahrnehmung der Rechte entfernterer Interessenten vabei 
— Anmeldung der neu creirten Staatsobligationen zum Baarum- 
tausche 
— — können nicht zu anderen Gütern als Zubehörung hinzugeschla- 
gen werden . 
n Versorgung mit Salz ben. 
— Oberlausttzisch, — Anwendung eines neuen Beitragsfußes bei Er- 
hebung der Provincialbedürfnisse von selbigen. .. 
— — inwieweit Abtrennungen davon gesetzlich gestattet sind 
— s. Lehngüter. 
       
Nochlitz — Bestätigung der dasigen Sparcassenordnung 
S. 
Sächsisch-Bayerische Eisenbahn — deren Duct . 
— — Eisenbahncompagnie — deren Concession und Etatuten 
— — 
Bedingungen der verliehenen Concession . 
unter welchen Bedingungen der Beitritt der Königl. Sãchsischen 
und Herzogl. Sachsen- Altenburgischen Regierung zu selbiger er— 
folgt ist 
Sächsische Eisencompagnie — Bestätigung der Statuten derselben 
Salz, zur Fütterung der Hausthiere bestimmtes, — dessen Verkauf 
— — Ausstellung von desfallsigen Pässen für Rittergutsbesitzer . 
Salzverkauf — Einreichung von Verzeichnissen über die desfallsigen Orts- 
preise 
Schiedsverfahren in streitigen Angelegenheiten ver t Vaherishen 
Eisenbahncompagnie — dessen Beschaffenheit 
—— — 
Fag. 
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15 Juni 
1842 
16 Dec. 
22 Noo. 
3 Oct. 
15 Juni 
27 Juli 
31 Juli 
12 Ang. 
  
6 Nov. 
  
Seite. 
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264 
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247 g. 
80 
45 fg. 
  
Paragrayh. 
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