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Geldstrafen, in Gefängnißstrafen von längerer als dreimonatlicher Dauer
verwandelte, — inwiefern der Untersuchungsrichter zu Abfassung des
ersten Erkenntnisses dabei berechtigt ist
Gerichte, untere, — deren Veranlassung zu Einsendung der rückständigen
Grund= und Hypothekenbuchsentwürfe an die zu deren Prüfung nie-
dergesetzte Commission
Gerichtspersonen — bb und inwiefern selbigen eine Auslösung für die in
Privatwohnungen zu vollziehenden Jurisdictionshandlungen zu gewäh-
ren ist
Gerichtsstand der Chemnitz-Niesaer Eisenbahngesellschaft
der Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft
Gerichtsverwalter — welcher Grundsaß bei deren Verpflichtungen und
Einweisungen durch Notarc hinsichtlich der zuzuziehenden J
zeugen zu beobachten ist
Geringfügige Erpensforderungen —- welche Saͤtze an Kosten und
Stempel dabei zu erheben sind
— Verwaltungsstreitigkeiten — Ansatz der Gebühren darin
Gewerbesteuer, hiesige, — Vernehmung der aus dem Kutgreiche Bel-
gien abstammenden Handelsreisenden damir ..
Vernehmung der Loͤbau-Zittauer Eisenbahnge sellschaft damit
Vernehmung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahngesellschaft damit
Erlaß des im Monate November des Jahres 1845 gefälligen Ter-
mins derselben — auf wolche Personen sich selbiger nicht erstreckt
Gewerbc= und Personalsteuer — anderweites Geset über deren Ent-
richtung vom lsten Fanuar 1846 an
Ausführungsverordnung hierzu
und zwar:
Gegenstand und Maaßstab derselben — allgemeine Beitragspflicht —
Beginn und Wogofall der letzteren — Verpflichtung zu Nachweisen —
Verbindlichkeit zur Theilnahme an dem Abschätzungsgeschäfte
–– .·
— Feststellung der Steuerbeiträge — Verschiedenheit der Steuersätze nach
Orten — Abstufung der Sätze bei freier Schätung — Wogfall der
Groschenbruchtheile
Befreiungen und Ermäßigungen hierbei — Steuerpflicht der Aus-
länder
— Beitragspflicht hinsichtlich der Gewerbesteuer — Compagnie= oder
Actiengeschäfte — Befugniß zum Gewerbsbetriebe — Kaufleute —
Händler — Fabrikanten — Gast= und Speisewirthe — Fleischer u.
Bäcker — Müller — Segelschiffer — Fuhrleute, Pferdeverleiher
und andere Transportgewerte — Mächter — Hamwerker, gewerbs-
mäßige Kunstler rc. Personen, welche ein Gewerbe im Umher=
ziehen betreiben .
Tag.
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März
Nov.
Nov.
April
Juli
Jan.
Juni
Oct.
Jan.
April
März
Juni
Juli
Oct.
Dec.
1
Seite.
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411 fg.
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26 fg.
74 fg.
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311 fg.
366 fgq.
311 fag.
366 fg.
313
367
314
367
316 fg.
368 fg.
Paragraph.
20
19
1 — 74
1 —53
1—6
1 —4
7— 10
5—7
11 — 17
8 — 11
18 — 42
12 — 29