Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845. (11)

(XVI ) 
  
Geldstrafen, in Gefängnißstrafen von längerer als dreimonatlicher Dauer 
verwandelte, — inwiefern der Untersuchungsrichter zu Abfassung des 
ersten Erkenntnisses dabei berechtigt ist 
Gerichte, untere, — deren Veranlassung zu Einsendung der rückständigen 
Grund= und Hypothekenbuchsentwürfe an die zu deren Prüfung nie- 
dergesetzte Commission 
Gerichtspersonen — bb und inwiefern selbigen eine Auslösung für die in 
Privatwohnungen zu vollziehenden Jurisdictionshandlungen zu gewäh- 
ren ist 
Gerichtsstand der Chemnitz-Niesaer Eisenbahngesellschaft 
der Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft 
Gerichtsverwalter — welcher Grundsaß bei deren Verpflichtungen und 
Einweisungen durch Notarc hinsichtlich der zuzuziehenden J 
zeugen zu beobachten ist 
Geringfügige Erpensforderungen —- welche Saͤtze an Kosten und 
Stempel dabei zu erheben sind 
— Verwaltungsstreitigkeiten — Ansatz der Gebühren darin 
Gewerbesteuer, hiesige, — Vernehmung der aus dem Kutgreiche Bel- 
gien abstammenden Handelsreisenden damir .. 
Vernehmung der Loͤbau-Zittauer Eisenbahnge sellschaft damit 
Vernehmung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahngesellschaft damit 
Erlaß des im Monate November des Jahres 1845 gefälligen Ter- 
mins derselben — auf wolche Personen sich selbiger nicht erstreckt 
Gewerbc= und Personalsteuer — anderweites Geset über deren Ent- 
richtung vom lsten Fanuar 1846 an 
Ausführungsverordnung hierzu 
und zwar: 
Gegenstand und Maaßstab derselben — allgemeine Beitragspflicht — 
Beginn und Wogofall der letzteren — Verpflichtung zu Nachweisen — 
Verbindlichkeit zur Theilnahme an dem Abschätzungsgeschäfte 
–– .· 
— Feststellung der Steuerbeiträge — Verschiedenheit der Steuersätze nach 
Orten — Abstufung der Sätze bei freier Schätung — Wogfall der 
Groschenbruchtheile 
Befreiungen und Ermäßigungen hierbei — Steuerpflicht der Aus- 
länder 
— Beitragspflicht hinsichtlich der Gewerbesteuer — Compagnie= oder 
Actiengeschäfte — Befugniß zum Gewerbsbetriebe — Kaufleute — 
Händler — Fabrikanten — Gast= und Speisewirthe — Fleischer u. 
Bäcker — Müller — Segelschiffer — Fuhrleute, Pferdeverleiher 
und andere Transportgewerte — Mächter — Hamwerker, gewerbs- 
mäßige Kunstler rc. Personen, welche ein Gewerbe im Umher= 
ziehen betreiben . 
  
Tag. 
13 
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März 
Nov. 
Nov. 
April 
Juli 
Jan. 
Juni 
Oct. 
Jan. 
April 
März 
Juni 
Juli 
Oct. 
Dec. 
  
1 
  
  
  
Seite. 
64 fg. 
265 
411 fg. 
121 fg. 
26 fg. 
74 fg. 
63 
116 
151 
311 fg. 
366 fgq. 
311 fag. 
366 fg. 
313 
367 
314 
367 
316 fg. 
368 fg. 
  
  
  
Paragraph. 
20 
19 
1 — 74 
1 —53 
1—6 
1 —4 
7— 10 
5—7 
11 — 17 
8 — 11 
18 — 42 
12 — 29
	        
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