Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846. (12)

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Staatsminister — inwiefern deren Abtreten künstig nur noch bei den Ab- 
stimmungen durch Namensaufruf in geheimer Sitzung der Ständever- 
sammlung stattzufinden hat. 
Staatsschuldencasse — neue Zusammensetzung des **“ Ausschusses 
zu Verwaltung derselben 
Ständ edersammlung des Sahre 1845 bis 1846 — Landtagsabschied für 
selbige 
— in welchem Falle nur noch das Abtreten der Staatsminister und Kö- 
niglichen Commissare bei den Abstimmungen darin stattzufinden hat 
— außerordentliche, — Einberufung der Stände hierzu im Jahre 1847 
wegen der von der Sächsisch-Bayerschen Eisenbahncompagnie beantrag- 
ten Abtretung der gedachten Bahn an den Staat Z 
— Ernennungen in die erste Kammer derselben 
Ständischer Ausschuß zu Verwaltung der Staatsschuldeneasse — dessen 
neue Zusammensetzung . 
Osteinkohlenactcenverein, erzgebirgischer, 
desselben 
Steinkohlenbauverein zu Delsnitz, J. Oelsnit. 
Stellvertretung bei der Armee — anderweites Gesetz hierüber 
— Ausführungsverordnung dau . 
Stempel — Verwendung desselben bei Consensertheilungen und Hypotheken= 
cassationen in dem Falle, wenn mehrere unter verschiedener Gerichtsbar- 
keit gelegene Grundstücke für ein und dasselbe Darlehn gemeinschaftlich 
verpfändet sind 
Stempelfreiheit der Verhandlungen vor dem Friedensrichter — wieweit sich 
selbige erstreckt .. . 
Stempelsteuer von Papier, Spielkarten und Kalendern — Uebereinkunft 
über deren künftige Erhebung in der Herrschaft Wildenfels . .. 
Steuerbefreiung, frühere, — welche anderweite Präclusivfrist zur Anmeld- 
ung von desfallsigen Entschädigungsansprüchen festgesetzt worden ist 
Steuern — Uebereinkunft über Gleichstellung der Herrschaft Wildenfels mit 
den übrigen Landestheilen in Bezug auf deren Erhebauong 
— vdom Rübenzucker zu entrichtende, s. Rübenzucker. 
Strafe wegen Verkürzung der Steuer bei der Rübenzuckerfabrikation 
Strafverwandlung — welche Grundsätze dabei zu beobachten sind 
T. 
– Bestitizung der Statuten 
Tarif = Zoll= — s. Zolltarif. 
Taxordnung vom 7en December 1840, für Versendungen von Geld, Staats- 
papieren 2c durch die Staatspostem festgeschte- — Abänderungen dazu 
Theilschilling — dessen Ablösung .... 
Todtenscheine, über die im Königreiche Sachsen versterbenden Königl. Däni— 
schen, Herzogl. Schleswig-Holsteinischen und Lauenburgschen Unter- 
thanen auszustellende, — welches Verfahren dabei zu beobachten ist 
u. 
Uebersetzungen dramatischer & Werke — sind a als selbsistͤndige Kunstproducte 
zu betrachten 
  
Tag. 
19 Juni 
18 Juni 
17 Juni 
19 Juni 
7 Dec. 
8 Dec. 
18 Juni 
8 Juli 
1 Aug. 
— — 
= — 
8 Juni 
22 Juni 
18 Febr. 
20 Juni 
18 Febr. 
3 Aug. 
30 Juli 
31 Juli 
26 März 
21 Juli 
30 Sept. 
22 Juli 
27 Juli 
  
Seite. 
64 
60 
43 fg. 
184 
118 fg. 
146 fg. 
62 
89 
15 fg., 24 
63 
15 fg., 24 
210 fg. 
104 
106 
22 fg. 
237 fg. 
178 
102 
  
Paragraph. 
58—72 
105—11 
49 
1—4 
10—22 
4—7, 10—12 
1—3 
1—6 
10—14 
1—7 
14
	        
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