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Strafverfahren bei Preßvergehen — das Gesetz über dessen provisorische
Einrichtung wird wiederum aufgehoben ..
Syndicen — inwiefern Gemeinden in gewissen wrrr durch selbige zu ver—
treten sind.
Syrop, ausländischer, in hiesige Lande eingeführter, — gollsatz vafür .
T.
Taucha, Stadt, — Bestätigung der Statuten für die dasige Sparcassen.
Taufe neugeborner Kinder bei den evangelisch-lutherischen Glaubensgenossen —
Bestimmung über die Anzahl der dabei zuzuziehenden Taufzeugen
— binnen welcher Frist das Kind zur Taufe zu bringen ist.
— Wegfall der Dispensationen bei Haustaufen .
Taxordnung,s.Posttaxordnung.
Telegraphen, electro-magnetische, zwischen Dresden und Leipzig errichtete, —
Bestimmungen über deren Benutzung
— Vertrag hierüber zwischen den Regierungen von 22 Oesterreich
Preußen und Bayern .. .
Todtenhallen auf Begräbnißplätzen — deren Errichtung
Todtenschau — ob und inwieweit selbige künftig noch stattfindet
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Unterschrift einer Urkunde mit einer Handelsfirma — kann aus dieser Ur-
kunde der Erecutioproceß angestellt werden?.
Urkunde, blos mit einer Handelsfirma unterzeichnete, — kann aus selbiger der
Erecutioproceß angestellt werden? . .
V.
Verein, statistischer, — dessen künftige Benennung und Stellung
Vereine, s. Arbeitervereine — Dresden.
Vereins= und Versammlungsrecht — unter welchen Bedingungen dessen
Ausübung künftig gestattet ist .... .
Gesetz über dessen künftige 2
Ausführungsverordnung dazu
und zwar:
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Abschnitt I. von den Versammlungen
von den Vereinen
. besondere, die Ausübung giese -e Seiten der
Mitglieder bewaffneter Corps betreffende Bestimm—
ungen
Vorschriften über Schließung von Versammlungen
und Vereinen, sowie Strafbestimmungen
Verfassungsurkunde vom 4ten September 1831 — das provisorische Ge-
setz rom 15ten November 1848 wegen einiger Abanderungen derselben
wird außer Kraft gesetzt .
— inwiefern die früheren Bestimmungen derselben bis zu veren vefinitiven
Revision wiederum in Wirksamkeit treten
[IV.
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Tag.
21 Nov.
23 Febr.
27 Juni
28 Oct.
28 Mai
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13 Sept.
20 Juli
20 Juli
9 Febr.
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Aug.
Juni
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Nov.
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Febr.
Seite.
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235 fg.
183 fg.
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Paragraph.
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