( XVIII.)
Personalsteuer, s. Gewerbe= und Personalsteuer.
Post — unter welchen Bedingungen Sürdhücchen mit selbiger befördert werden
können
Posttaxordnung vom (öien Juni 1850 — Abänderung einiger Bestimmun-
gen derselben in Folge der Einführung eines allgemeinen Landesgewichts
Postvereinsvertrag vom öten December 1851, reoidirter, — Eintritt der
Wirksamkeit des zweiten Nachtrags daui
Protocolle, über Auctionen und Subhastationen abzufassende. — welche Be-
hörden zur Cassation des Stempels dazu competent sind .
Prüfungen der Elbschiffer — Erläuterung zu der hierüber unter dem I4ten
Juli 1853 erlassenen Verordnung .. . . .
M.
Recrutirung — Gesetz hierüber
— Ausführungsverordnung dazu .
Reisende — Beitritt des Landgrafthums Hessen— Homburg zu dem zwischen der
Königlich Sächsischen und mehreren anderen deutschen Regierungen getrof-
fenen Uebereinkommen wegen Legitimation derselben durch Paßkarten
Rentenbank, s. Altersrentenbank.
Richter — deren Zahl bei Entscheidungen in strafgerichtlichen Untersuchungen
Riesa, Stadt, — ist künftighin an der Wahl städtischer bundtagsabgeoroneter
Theil zu nehmen berechtigt
Ronneburg, Telegraphenvereinsstation, deren Eröffnung
Rübenzu cer, im Vereinslande fabricirter, — dessen Besteuerung
S.
Salzschänken — welcher Behörde deren Ueberwachung in Bezug auf die Führ-
ung vorschriftmäßiger Waagen und Gewichte zusteht
Salzschankstätten — Bestimmung über die Competenz der Behörden bei
Anträgen auf Vermehrung derselben in einem Orte
Schifferprüfungen — Erläuterung zu der hierüber erlassenen Verordnung
vom Idten Juli 18533 ..
Schifffahrtsverhältnisse zu den Jonischen Inseln — Uebereinkunft zwi-
schen dem deutschen Zollvereine und Großbritannien über den Eintritt
gewisser Begünstigungen dabei ...
Schlachtsteuer — deren Ermäßigung
Schneeberg, Stadt, — Bestätigung des Regulativs der dasigen Sparcasse
2 Niederschlemger Zweigeisenbahn — Gesetz über Abtretung
von Grundeigenthum zu deren Erbauung ..
— weelche Fluren durch selbige berührt werden
Schriftenstemp# el — theilweiser Wegfall der gußerordentlichen Zuschlag-
dazu in den Jahren 1859 und 1860
Schuldverschreibungen, verzinsliche, auf den Inhaber lantende, —- deren
Emission Seiten der allgemeinen deutschen Creditanstalt wird gestattet
Schulen, evangelische, — Erhöhung der Pensionen für die Wittwen und Wai-
sen der an denselben angestellten Lehrer . .
Tag.
21 Juni
25 Oct.
21 Mai
T 1857
31 Deec.
1858
99ecec.
30 Nov.
1 Sept.
1 Nov.
26 Juli
9 Aug.
22 Juni
7 Juni
30 Nov.
29 Juli
Noo.
12 Mai
(23 März
124
21 April
11 Juni
9 Dec.
24 Juli
30 Juli
6
183 fg.
211 fg.
318
137 fg.
172 fg.
124
106 fg.
392 fg.
253
344 fg.
90 ig.
45 fg.
47 fg.
93 fg.
118fg.
119 fg.
343 fg.
138
139 fg.
Paragraph.
1—6
7
I, 2
I. 2
1—3
1—5
1 —3
1—3
1—7
1—4
