Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1834. (11)

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verbunden  sind,  zu  Uebergabe  der  Rechnungs-Akten  in  den  Wohnsitz  des  Notars,  wenn
dieser  die  Rechnungs-Stellung  besorgt,  sich  zu  begeben.

Den  Abhoͤr-Gerichten  bleibt  es  uͤberlassen,  nach  den  besonderen  Verhaͤltnissen  der
einzelnen  vormundschaftlichen  Verwaltungen,  je  nachdem  dadurch  eine  größere  oder  geringere
  Mühewaltung  für  den  Rechnungssteller  verursacht  wird,  bei  endlicher  Festsetzung
  der  Rechnungsstell-Gebühr,  um  einen  oder  einige  Säße  in  der  vorstehenden
Scale  auf=  oder  abzusteigen.  Die  festgesehzte  Rechnungsstell-Gebühr  ist  auf  der  betref
fenden  Rechnung  abhörgerichtlich  zu  beurkunden.

(Zu  Art.  25.)

6)  Bei  Anstands-Rechnungen,  für  welche  vor  erfolgter  Abhör  derselben  die  Rechnungsstell-Gebühr
  noch  nicht  festgesetzt  ist,  wird  der  Rechnungssteller  ermächtigt,  die
Rechnungsstell-Gebühr  nach  oder  unter  den  in  der  vorstehenden  Scale  enthaltenen
Sähen  vorläufig  zu  erheben.  Wird  sodann  bei  der  Abhör  die  Gebühr  in  anderer
Weise  bestimmt,  so  ist  der  Vorempfang  durch  Nachzahlung  oder  Zurückgabe  richtig
zu  stellen.

Wenn  die  Rechnungs-Stellung  durch  den  Bezirks-Notar  besorgt  wird,  und  daher
die  Hälfte  der  Gebühr  in  die  Staats-Sportel-Casse  fließt;  so  ist  zu  Vereinfachung  der
Sportel-Verrechnung  diese  Gebühr  jedesmal  erst  bei  der  Rechnungs-Abhör  anzuseben,
und  zugleich  mit  der  Revisions=  und  Abhör-Sportel  für  die  Sportel-Casse  einzuziehen
und  zu  verrechnen.

(Zu  Art.  26.)

7)  Bei  Berechnung  des  Schätzungswerths  der  adgesondert  verwalteten  Verm5-gens-Theile,
  oder  des  Capitalwerths  der  Renten,  Apanagen  2c.  ist  ein  zu  fünf  Procent
  verzinsliches  Capital  zu  Grund  zu  legen,  folglich  der  jährliche  reine  Ertrag
zwanzigfach  zu  berechnen.

Sturtgart  den  5.  Februar  1834.

Schwab.  Herdegen.