Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1870. (36)

— XVII — 
  
Berichtigung von Wasserläufen 2c. — eine Bestimmung des Gesetzes über 
dieselbe vom 15. August 1855 
Berthelsdorf bei Herrnhut — Bestätigung ver Statuten des dasigen Rett- 
ungshauses für verwahrloste Mädchen 
Bestellzettel, bei dem Gendarmerie- Virthschaftsdepo- wegen des Bezugs von 
Druckformularen für die Polizei= und Verwaltungsbehörden zu beziehende 
Besteuerung, doppelte, der Staatsangehörigen von Sachsen und Preußen 
— Uebereinkunft wegen Beseitigung derselben nebst Schlußprotocoll 
Bestimmungen, einzelne, zu dem Königlich Preußischen Gesetze wegen der 
Kriegsleistungen und deren Vergütung vom 11. Mai 1851 
sub O (Seite 244 des Gesetz= und Verordnungsblattes von diesem 
Jahre) — Verordnung deshalb 
— weitere Ausführungsverordnung dazu nebst Formular zum Vergtnngs- 
Anerkenntniß 
Bestrafung der wahrheitswidrigen Aussage vor öffentlichen Behörden — Allr- 
höchste Verordnung darüber auf Grund von § 88 der Verfass- 
ungsurkunde 
— des von Nichtkaufleuten begangenen böslichen oder leichtsinnigen Bankrotts 
— Allerhöchste Verordnung darüber auf Grund von 88 der Ver- 
fassung surkunde . .. 
Bewegungens Truppenbewegungen. 
Bezeichnung, amtliche, der Eis Lunebstatianstele 
Bezirksthierärzte — deren Prüfung 
Bierbrauerei, s. Actienbierbrauerei zu Medingen — Reisewitz. 
Borna — Expropriation von Grundeigenthum zur Vergrößerung des dasigen 
Bahnhofs und welche Fluren davon betroffen werden 
Borna-Kieritzscher Eisenbahn — deren Uebernahne für Rechnung des 
Staates 
— — deren Verwaltung ist ver Generaldirection der Königlichen Staats- 
eisenbahnen übertragen 
Brandversicherungswesen, Immobiliar- — einige anderweite Abän- 
derungen des Gesetzes und der Ausführungsverordnung vom 23. August 
1862 darüber 
Branntweinbereitung — Abänderung der Bestimmungen über die Controle, 
unter welcher Melasse zu selbiger zollfrei zuzulassen ist 
— Bestimmungen darüber unter O 
Brauerei, s. Actienbierbrauerei zu Medingen 2 Reisewitz. 
Brückenberg- Steinkohlenbauverein in Zwickau — die Ausgabe von 
auf den Inhaber lautenden Zehntengewährscheinen Seiten desselben wird 
genehmigt 
Bürgerausschuß, größerer, — Gesetz über die Wahl von Mitgliedern desselben 
Bürgerliche Ehrenrechte — Wiedereinsetzung gewisser Personen in den 
Genuß derselben 
— — den Einfluß des Bundes- Strafgesetzbuchs auf die Sächsische Gese- 
gebung wegen Ausschließung von selbiggen 
Bürgerliches Gesetz buch — eine authentische Erklärung der Schlußsätze von 
88 2096 und 2097 desselben mit Erläuterung derselben dahin, daß der 
Verschluß der dem Gerichte zur Aufbewahrung übergebenen letztwilligen 
Verfügungen mit dem Gerichtssiegel zur Gultigkeit derselben nicht er- 
forderlich ist 
1870. 
  
22. 
6. 
18. 
18. 
12. 
10. 
10. 
10. 
11. 
2 
Sl 
12. 
29. 
26. 
Tag. 
Febr. 
Juli 
Juli 
Juli 
Aug. 
Dec. 
Dec. 
.Juli 
9. 
März 
Dec. 
Dec. 
März 
.Oct. 
.Dec. 
März 
Dec. 
Dec. 
Febr. 
  
Seite. 
41 
253 
269 fg. 
19 fg. 
359 fg. 
239 fg. 
57 fg. 
397 
398 
398 fg. 
49 fg. 
323 
323 fg. 
407 
427 f g. 
43 
  
Paragraph. 
1—8 
1— 11 
1—5 
1—8 
1— 11 
1—10 
1—5 
2—9
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.