— XVII —
Berichtigung von Wasserläufen 2c. — eine Bestimmung des Gesetzes über
dieselbe vom 15. August 1855
Berthelsdorf bei Herrnhut — Bestätigung ver Statuten des dasigen Rett-
ungshauses für verwahrloste Mädchen
Bestellzettel, bei dem Gendarmerie- Virthschaftsdepo- wegen des Bezugs von
Druckformularen für die Polizei= und Verwaltungsbehörden zu beziehende
Besteuerung, doppelte, der Staatsangehörigen von Sachsen und Preußen
— Uebereinkunft wegen Beseitigung derselben nebst Schlußprotocoll
Bestimmungen, einzelne, zu dem Königlich Preußischen Gesetze wegen der
Kriegsleistungen und deren Vergütung vom 11. Mai 1851
sub O (Seite 244 des Gesetz= und Verordnungsblattes von diesem
Jahre) — Verordnung deshalb
— weitere Ausführungsverordnung dazu nebst Formular zum Vergtnngs-
Anerkenntniß
Bestrafung der wahrheitswidrigen Aussage vor öffentlichen Behörden — Allr-
höchste Verordnung darüber auf Grund von § 88 der Verfass-
ungsurkunde
— des von Nichtkaufleuten begangenen böslichen oder leichtsinnigen Bankrotts
— Allerhöchste Verordnung darüber auf Grund von 88 der Ver-
fassung surkunde . ..
Bewegungens Truppenbewegungen.
Bezeichnung, amtliche, der Eis Lunebstatianstele
Bezirksthierärzte — deren Prüfung
Bierbrauerei, s. Actienbierbrauerei zu Medingen — Reisewitz.
Borna — Expropriation von Grundeigenthum zur Vergrößerung des dasigen
Bahnhofs und welche Fluren davon betroffen werden
Borna-Kieritzscher Eisenbahn — deren Uebernahne für Rechnung des
Staates
— — deren Verwaltung ist ver Generaldirection der Königlichen Staats-
eisenbahnen übertragen
Brandversicherungswesen, Immobiliar- — einige anderweite Abän-
derungen des Gesetzes und der Ausführungsverordnung vom 23. August
1862 darüber
Branntweinbereitung — Abänderung der Bestimmungen über die Controle,
unter welcher Melasse zu selbiger zollfrei zuzulassen ist
— Bestimmungen darüber unter O
Brauerei, s. Actienbierbrauerei zu Medingen 2 Reisewitz.
Brückenberg- Steinkohlenbauverein in Zwickau — die Ausgabe von
auf den Inhaber lautenden Zehntengewährscheinen Seiten desselben wird
genehmigt
Bürgerausschuß, größerer, — Gesetz über die Wahl von Mitgliedern desselben
Bürgerliche Ehrenrechte — Wiedereinsetzung gewisser Personen in den
Genuß derselben
— — den Einfluß des Bundes- Strafgesetzbuchs auf die Sächsische Gese-
gebung wegen Ausschließung von selbiggen
Bürgerliches Gesetz buch — eine authentische Erklärung der Schlußsätze von
88 2096 und 2097 desselben mit Erläuterung derselben dahin, daß der
Verschluß der dem Gerichte zur Aufbewahrung übergebenen letztwilligen
Verfügungen mit dem Gerichtssiegel zur Gultigkeit derselben nicht er-
forderlich ist
1870.
22.
6.
18.
18.
12.
10.
10.
10.
11.
2
Sl
12.
29.
26.
Tag.
Febr.
Juli
Juli
Juli
Aug.
Dec.
Dec.
.Juli
9.
März
Dec.
Dec.
März
.Oct.
.Dec.
März
Dec.
Dec.
Febr.
Seite.
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398 fg.
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323 fg.
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