Full text : Fürst Bülows Reden. 1. Band 1897-1903. (1)

114  24.  Die  Friedenskonferenz  im  Haag.

vervollkommnet,  und  wir  wollen  dieselben  nur  zu  dem  Zwecke  vervollständigen,
  um  unser  Territorium  und  unsere  wohlerworbenen  Rechte  gegen
ungerechten  feindlichen  Angriff  zu  schützen.  Von  unserer  Seite  wird  der
Frieden  nicht  gestört  werden.  Für  das  Gegenteil  kann  ich  keine  Garantie
übernehmen,  und  gegen  eine  Möglichkeit,  die  nicht  ausgeschlossen  ist,  müssen
rechtzeitige  Vorsichtsmaßregeln  ergriffen  werden.  Also,  meine  Herren,
bei  der  friedlichen  Richtung  und  friedlichen  Tendenz  unserer  Gesamtpolitik
haben  wir  dem  Vorschlage  Seiner  Moajestät  des  Kaisers  von  Rußland,
der  dem  Frieden  dienen  sollte,  und  der  davon  ausging,  daß  jeder  die
Rechte  des  anderen  zu  achten  habe,  selbstverständlich  nicht  nur  in  keinem
Augenblick  irgendwelche  Schwierigkeiten  in  den  Weg  gelegt,  sondern  wir
haben  diesen  Vorschlag  bereitwillig  angenommen,  nachdem  festgestellt  worden
war,  daß  durch  die  Konferenzverhandlungen  der  territoriale  status  quo
der  beteiligten  Mächte  nicht  tangiert  werden  sollte;  und  wir  haben  uns
an  den  Konferenzverhandlungen  eifrig  und,  wie  ich  wohl  sagen  kann,  auch
mit  gutem  Erfolg  beteiligt.

Ueber  unsere  Haltung  zu  den  verschiedenen  Fragen,  mit  denen  sich
die  Konferenz  beschäftigt  hat,  möchte  ich  aus  dem  Zirkularerlaß,  den  ich
nach  dem  Abschluß  der  Konferenzverhandlungen  an  unsere  Missionen  im
Auslande  gerichtet  habe,  einiges  mitteilen.  Vorher  will  ich  aber  noch
erwähnen,  daß  die  Konventionen  und  Deklarationen  der  Haager  Konferenz
von  unserer  Seite  nur  deshalb  nicht  sogleich  unterzeichnet  worden  sind,
weil  dieselben  zunächst  einer  eingehenden  Prüfung  durch  die  beteiligten
Zentralbehörden  im  Reiche  und  durch  das  preußische  Staatsministerinm
unterzogen  worden  sind.  Nachdem  diese  Prüfung  keine  Bedenken  ergeben
hatte,  sind  die  Konventionen  und  Deklarationen  von  deutscher  Seite  unterzeichnet
  worden.  Diese  Konventionen  und  Deklarationen  werden  auch
veröffentlicht  werden,  und  wir  werden  die  Ehre  haben,  sie  der  Kenntnis
dieses  hohen  Hauses  zu  unterbreiten,  sobald  die  Ratifikation  derselben
stattgefunden  haben  wird.

Was  nun,  meine  Herren,  unsere  Stellung  zu  den  einzelnen  Fragen
betrifft,  die  auf  der  Konferenz  zur  Sprache  gekommen  sind,  so  gestatte
ich  mir  also  das  Nachstehende  aus  dem  Zirkularerlaß  mitzuteilen:

Wir  hatten  unsere  Beteiligung  zugesagt,  wenn  und  solange
alle  übrigen  Großmächte  dabei  wären.  Zugleich  hatten  wir  bei
Annahme  der  Einladung  ausdrücklich  die  Voraussetzung  gemacht,
daß  eine  Minorität  der  Konferenz  nicht  verpflichtet  sein  könne,
sich  einem  Votum  der  Majorität  zu  unterwerfen.  Die  deutschen
Delegierten  waren  ferner  angewiesen,  an  den  Beratungen  über