A.
E.
—
F.
G.
Eingangsanmeldung
— 224 —
Inbaltsverzeichniß.
Bedingungen für die Bewilligung eines fortlaufenden Kontos
1. Großhandlungen, denen ein solches bewilligt werden kann.
Waaren, auf welche das Konto sich erstrecken kann, und die erforderlihe geringfte Menge
derselben . .
.W1rkungdes Kontirungsverfahrens
.Sicherstellung des zu kontirenden Eingangszolles
. Aufhören der fortlaufenden Konten. Veränderung in den Personen der Kontoinhaber
Orte, an denen die zu kontirenden Waaren nur aufbewahrt werden dürfen.
. Befugniß zur Einsicht der Handelsbücher.
Erlaubniß zum Halten gemischter Kontenlager und iur Aufnahre von a Kommisfionsgiliern
auf die Kontenlager . .
9. Bedingungen beim Halten gemischter Kontenlager.
Bestimmungen über die Anschreibung auf ein fortlaufendes Konto
1. Anzuschreibende Waarenmenge .
2. Abgabe besonderer Eingangsanmeldungen über die zu kontirenden Waaren
3. Erfordernisse der abzugebenden Anmeldungen . . ...
4. Weiteres Verfahren mit den Eingangsanmeldungen .
5. Revision der zu kontirenden Waaren .
Unzulässigkeit von Gewichtsveränderungen der kontirten Waaren.
Bestimmungen über die Abschreibung kontirter Waaren
1. In welchen Fällen die Abschreibung von den Konten nur erfolgt
2. Abzuschreibende Waarenmenge
3. Abfertigung bei Versendung kontirter Waaren nach dem Auslande oder nach der Siederlage
unverzollter Waaren ..
a) Verpflichtung zur Abgabe von Certifikaten
b) Ausgangsabfertigung
aa) Abgabe von Ausgangsdellarationen.
bb) Revision der ausgehenden kontirten Waaren
cc) Ausfertigung der Begleitscheine . .
Ermächtigung der Direktivbehörde, Abweichungen zu gestatten ..
o)GestottungderBeipackungvoninlandischenoderim freien Verkehr befindlichen
auslandischenWaaren. .
4. Uebertragung kontirter Waaren auf ein anderes Konto
5. Abmeldung kontirter Waaren zum Zweck der Veredelung
Ermittelung und Feststellung des Zollbetrags von den kontirten Waaren
a) Zeitpunkt derselben .
b) Verpflichtung zur Anmeldung des Absatzes an kontirten Waaren
c) Revision der Lagerbestände
d) Ahndung von Unrichtigkeiten, welche sich bei der Revision vorfinden
e) Uebertragung des verbleibenden Bestandes auf das neue Konto
) Zeitpunkt der Entrichtung der ermittelten Eingengsabgaber
Aufhören der Kontobewilligungen
Strafbestimmungen.
——————
Anlagen.
Certifikat
Ausgangsdeklaration
Abrechnungsdeklaration
Bestandsdeklaration.
Einrichtung der von den Inhabern fortlaufender Konten zu führenden Handelsbücher * |
.
88 1 bis 11.
5 1.
66 2 bis 3.
g 4.
365.
68 6 bis 7.
8.
8
§ 9.
8 10.
§ 11.
88 1½ bis 19.
5 1
8§ 13 7 15.
16.
* 17.
88 18 bis 19.
8 20.
. 88 21 bis 30.
8 21.
8 22.
§8§ 23 bis 28.
8 23.
88 * bis 26.
S.
D PO
* 38
is 36.
SE
O COOÖC ÖC 05
□.
J□—
00%% %%% 404%%% ß%c0 c0 c0 OD
65
i-
