Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

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Weinlager-Regulativ. 
1. 
Den Händlern mit fremden Weinen und Spirituosen können folgende Zollerleichter= A. Einleitung. 
ungen gewährt werden: 
1. für den Handel mit Wein und Spirituosen oder mit einer dieser beiden Waaren- 
gattungen 
Theilungslager unter amtlichem Mitverschluß (§ 1 Ut. b des Privatlager- 
Regulativs); 
2. ausschließlich für den Handel mit Wein 
ein eiserner (fortlaufender) Zollkredit in der Art, daß für eine dem Umfange 
des Lagers entsprechende Weinmenge nicht nur die Verzollung, sondern auch 
die Festsetzung des Zollbetrags ausgesetzt bleibt, und erstere, wenn sie später- 
hin erfolgt, nach dem alsdann gültigen Zolltarife zu bewirken ist. 
2. 
Die Theilungslager für Wein und Spirituosen (§ 1 Nr. 1) sind im Allgemeinen B. Ebeilungs- 
nach den im Privatlager-Regulativ getroffenen Bestimmungen für die Theilungslager Handel mit 
unter amtlichem Mitverschluß zu behandeln. ###remden. 
Die Bewilligung eines solchen Theilungslagers ist an die besondere Bedingung ge- Sritituosen 
knüpft, daß der regelmäßige Lagerbestand oder der jährliche Absatz nach dem Auslande * 
die Menge von 300 Hektolitern jener Flüssigkeiten überschreitet. Diese Bestimmung 
leidet jedoch keine Anwendung auf diejenigen Theilungslager, welche in öffentlichen 
Niederlagen gehalten werden. 
83. 
I. Wenn verschieden tarifirte Weine oder Weine und Spirituosen oder aber ver= 2 Zolsatz. 
schieden tarifirte Spirituosen unverzollt auf dasselbe Theilungslager gebracht werden, so 
findet auf den gesammten Bestand des Lagers der höchste der in Betracht kommenden 
Zollsätze Anwendung. 
Die Direktivbehörde ist jedoch ermächtigt, die Einlagerung von Flaschenweinen und 
Faßweinen innerhalb desselben Theilungslagers auch ohne räumliche Trennung, und 
ohne daß dadurch der höhere Zollsatz für den ganzen Lagerbestand begründet wird, zu- 
zulassen. 
39 *
	        
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