Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

— 253 — 
Ergiebt sich bei der amtlichen Aufnahme gegen den Sollbestand nach dem Konto ein 
Minderbestand, so bleibt derselbe bei den in Gebinden eingelagerten Flüssigkeiten un— 
berücksichtigt, wenn auf Grund der amtlich vorzunehmenden Ermittelungen anzunehmen 
ist, daß der Minderbestand auf Abgängen beruht, für welche nach § 103 des Vereins- 
zollgesetzes Zollfreiheit gewährt werden kann. Die Verhandlung über die Lagerbestands- 
aufnahme ist der Direktivbehörde vorzulegen. 
Bei der Verzollung eines zollpflichtigen Mankos wird für jedes fehlende Liter Wein 
das Gewicht von 1, 17 kg in Ansatz gebracht. Das Gewicht, welches für jedes fehlende 
Liter Spirituosen in Ansatz zu bringen ist, bestimmt die Direktivbehörde. Bei fehlenden 
Flaschen ist der Eingangszoll nach dem Gewichte zu erheben. 
Nach jeder Aufnahme ist das Niederlagekonto durch An= oder Abschreibung der vor- 
gefundenen Differenzen mit dem Lagerbestande in Uebereinstimmung zu bringen. 
8 10. 
Die Einhaltung der fünfjährigen Lagerfrist ist in der Art zu kontroliren, daß jede 
abgemeldete Post und die zollfrei belassenen Lagerabgänge auf die am längsten lagernde 
Menge abgeschrieben werden. 
8 11. 
Der eiserne Kredit (§ 1 Nr. 2) wird ausschließlich solchen Weinhändlern gewährt, 
welche kaufmännische Bücher ordnungsmäßig führen und regelmäßig mindestens 35.000 kg 
fremden Weines im freien Verkehr auf Lager halten. 
Die Bewilligung ist bei dem Hauptamt nachzusuchen und wird von der Direktio- 
behörde für diejenige nach Kilogramm festzustellende und nicht unter 3 5000 kg betragende 
Weinmenge ertheilt, welche der Antragsteller zur Zeit der regelmäßigen Bestandsaufnahme 
mindestens vorräthig haben zu wollen erklärt. In diesen Bestand wird blos der im freien 
Verkehr befindliche fremde Wein des Kreditnehmers eingerechnet. 
Wird für verschieden tarifirte Weine eiserner Kredit begehrt, so ist für jede betreffende 
Sorte die zu kreditirende Menge besonders anzugeben, widrigenfalls der Zoll seinerzeit. 
nach dem höheren Zollsatze berechnet wird. Dasselbe gilt, wenn nach geschehener Be- 
willigung des eisernen Kredits eine verschiedene Tarifirung der auf denselben angeschrie- 
benen oder anzuschreibenden Weine eintritt. 
Wein, welcher in Flaschen aus dem Auslande eingeht, ist von der Kreditirung nicht 
ausgeschlossen. 
Für den eisernen Kredit ist Sicherheit nach Maßgabe der von der obersten Landes- 
Finanzbehörde getroffenen Vorschriften zu leisten. 
1888. 40 
9. Lagerfrist. 
C. Eiserner 
Bollkredit. 
1. Allgemeine 
Bestimmungen.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.