Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

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Inhaktsverzeichniß. 
I. Allgemeine Bestimmungen. 
1. Zweck und verschiedene Gattungen der Begleitscheine 
2. Befugniß der Aemter zur Ausstellung und Erledigung von VBegleitscheinen 
II. Ausfertigung der Begleitscheine. 
A. Ausfertigung der Begleitscheine I. 
. Anmeldungen zur Begleitscheinausfertigung 
Revision der Ladung 
.Einrichtung der Begleitscheine im Angemeinen, 
.Wesentlicher Inhalt der Begleitscheine 1 . 
Verfahren bei Ausfertigung der Begleisscheine 1 
Waarenverschluß . 
Sicherstellung des Zollbetrags 
4Frist zur Gestellung der Waaren bei dem Empfangsamt. .. 
.AngabederEmgangsstrecke,HerkunstundBestrmmungder Waaren 
10. Angabe über den Veredelungs- und Niederlageverkehr . 
11.AnerkennungderBeglettfchemeI.. 
12.AmtltcheVollzIehungderBeglettschemeI. 
13. Verfahren bei dem Verlorengehen eines Begleitscheins 1. 
B. Ausfertigung der Begleitscheine I.. 
C. Führung des Begleitschein- Ausfertigungs. Registers 
III. Behandlung der Waaren während des Transports. 
1. Verfahren bei veränderter Bestimmung der Waaren 
2. Verfahren, wenn unterwegs eine Theilung der Ladung stattfinden soll 
3. Verfahren bei Verhinderung der Fortsetzung des Transportes durch unvorhergeschene Ereiguffe 
4. Verfahren bei Umladungen mit Aenderung der Verschlußart 
5. Verfahren bei zufälligen Verschlußverletzungen . 
IV. Erledigung der Begleitscheine. 
A. Erledigung der Begleitscheine I. 
1. Vorführung der Waaren 
2. Präsentation der Begleitscheine und Eintragung derselben in das Begleisschein- Empfangs Register 
3. Verfahren, wenn die Waaren mit Begleitschein weiter versendet oder in eine Niederlage gebracht 
oder zum Eingang abgefertigt werden sollen. 
) Uebergabe der Uegleitscheinauszüge 
b) Revision der Ladung 
) Weitere Abfertigung 
4. Verfahren, wenn die Waaren unmittelbar zum Ausgang abgefertigt werden sollen 
5. Verfahren bei Abweichungen zwischen dem Inhalt der Begleitscheine I und dem Revisionsbefund 
oder sonstigen Anständen. 
a) Feststellung des Sachverhalts . 
b) Behandlung der auf Versehen oder Zufälligkeiten beruhenden Abweichungen 
J) Behandlung der Anstände, welche durch das Begleitschein-Ausfertigungsamt veranlaßt sind 
d) Verfahren bei havarirten oder in verdorbenem oder zerbrochenem Zustande ankommenden 
Begleitscheingütern ....... . ... ...·. 
e)Strafverfahren. 
f) Verfahren bei Nichtgestellung der Waaren bei dem Ensngsamn 
8) Verfahren bei unterlassener Verfügung über die Waaren 
B. Erledign der Begleitscheine II# 
C. Vollziehung der Erledigungs- Bescheinigungen und Schlußverfahren. 
1. Erledigungs-Bescheinigungen des Empfangsamts 
2. Nachweis der weiteren Bestimmung der Waaren im Begleitschein = Empfangs. Register 
4 
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3. Ertheilung der Erledigungsscheine . 
4. Ersatzleistung für die durch Vermittelung des Empfangsamts iuribeahite Baartautionen . 
5. Behandlung der Erledigungsscheine bei dem Ausfertigungsamt 
6. Verfahren bei dem Ausbleiben der Erledigungsscheine . 
7. Abschluß und Einsendung der Register 
Muster. 
Begleitscheillmm. Muster 4 Annahme-Erklärung 
Begleitschein 1 B. Begleitschein = Ausfertigungs= Register . 
Deklaration, Auszug einer Deklaration 2c. Begleitschein = Empfangs= Negister 
mit Vordruck zu einem Begleitschein 1I C. Begleitscheinauszug . 
Begleitschein I mit Probe-Eintragungen A. 1, 2 und 3. Erledigungsschein 
  
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1 und 2 
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5 und 6 
7 und 8 
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49 bis 51 
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55 
56 und 57 
58 bis 60 
duster D. 
E. 
F. 
G. 
H.
	        
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