Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1890. (56)

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84.  Die  Anzeige,  welche  die  vollständigen  Namen  der  Wahlmänner,  und  wenn  ein
Kirchenvorstand  im  Voraus  für  den  Behinderungsfall  Stellvertreter  derselben  zu  wählen
für  zweckmäßig  befindet,  auch  deren  Namen  zu  enthalten  hat,  ist  dem  Wahlcommissar
schriftlich  und  spätestens  eine  Woche  vor  dem  Wahltag  einzusenden.

Anzeigen,  welche  nicht  rechtzeitig  eingegangen  sind,  hat  der  Wahlcommissar  auf  ge—
eignete  Weise  herbeizuziehen.  Auch  ist  der  Wahlcommissar  berechtigt,  auf  Ergänzung  und
Berichtigung  dieser  Anzeigen  hinzuwirken.

*5.  Von  den  Superintendenturen,  beziehentlich  innerhalb  der  Oberlausitz  von  der
Consistorialbehörde,  und  von  dem  Pfarrer  zu  St.  Afra  sind  dem  Wahlcommissar  alsbald
nach  dem  Erscheinen  des  Wahlausschreibens  (8  1)  Verzeichnisse  der  innerhalb  des  Wahlbezirks
  an  Parochialkirchen  bestehenden  ständigen  geistlichen  Stellen  und  der  an  solchen
angestellten  confirmirten  Geistlichen,  einschließlich  der  als  vicarü  perpetui  mit  der  Verwaltung
  eines  erledigten  geistlichen  Amtes  beauftragten  Geistlichen  zu  übersenden.

Bei  Aufstellung  dieser  Verzeichnisse  sind  die  Parochieen  der  Landesanstalten,  ingleichen
die  Parochie  der  Festung  Königstein  außer  Betracht  zu  lassen.

6.  Auf  Grund  der  vorgedachten  Mittheilungen  (§  5)  und  der  Anzeigen  der  Kirchenvorstände
  (§  4)  ist  von  dem  Wahlcommissar  ein  nach  Parochieen  geordnetes  Verzeichniß
  der  Wahlberechtigten  aufzustellen  und  zu  den  Wahlakten  zu  bringen.

&#  7.  Die  Wahlhandlung  beginnt  mit  Feststellung  der  Anwesenheit  der  zur  Gültigkeit
  der  Wahl  erforderlichen  Zahl  der  Wahlmänner  (§  38  Absatz  7  der  Kirchenvorstandsund
  Synodalordnung).

Aus  der  Mitte  derselben  beruft  der  Wahlcommissar  eine  gleiche  Zahl  geistlicher  und
weltlicher  Wahlmänner  als  Wahlgehülfen.

88.  Die  Wahl  erfolgt  durch  Stimmzettel.
Vor  Abgabe  derselben  ist  die  Stimmberechtigung  der  Erschienenen,  soweit  nöthig,  zu
prüfen.

Ein  mehrfaches  Stimmrecht  kann  innerhalb  desselben  Wahlbezirks  nicht  ausgeübt
werden.

Als  ungültig  zu  behandeln  sind  Stimmzettel,  welche  keinen  Namen  enthalten,  oder
aus  denen  die  Person  des  Gewählten  nicht  unzweifelhaft  zu  erkennen  ist,  oder  welche  den
Namen  einer  nicht  wählbaren  Person  enthalten.

Sind  auf  einem  Zettel  mehr  als  die  zulässige  Zahl  von  Namen  enthalten,  so  gelten
die  zuerst  geschriebenen  Namen  wählbarer  Personen  bis  zur  Erfüllung  dieser  Zahl,  während
die  übrigen  Namen  als  nicht  geschrieben  gelten.

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