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Mark oder mit Haft zu bestrafen, auch kann im öfteren Zuwiderhandlungsfalle zugleich
die Erlaubniß zum Abhalten von Tanzbelustigungen, jedoch unbeschadet des etwa mit
dem Grundstück verbundenen Realrechts, auf Zeit oder für immer zurückgenommen werden.
Wegen des Verfahrens und der Behörden für eine solche Zurücknahme gelten die
für Untersagung des Betriebes der Gast= und Schankwirthschaften geltenden Vorschriften.
Die Geldstrafe fließt in die Ortsarmenkasse.
III.
Zu § 135 der Armenordnung für das Königreich Sachsen wird folgender Absatz
hinzugefügt:
Die in den §§ 134 und 135 bezeichneten Geldstrafen fließen in die Ortsarmenkasse.
Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches
Siegel beidrucken lassen.
Gegeben zu Dresden, am 30. April 1890.
Albert.
Hermann von Nostitz-Wallwitz.
Nr. 34. Verordnung,
das Verbot des Verkaufs und des Ankaufs von Verbandwatte betreffend;
vom 6. Mai 1890.
Da- Ministerium des Inuern findet sich im Verfolg zu seiner Kenntnis gelangter
Wahrnehmungen veranlaßt, hierdurch anzuordnen, daß die in Krankenhäusern gebrauchte
Verbandwatte alsbald nach dem Gebrauche durch Verbrennen zu vernichten ist, zugleich
aber den Verkauf und ebenso den Ankauf derartiger als solche leicht kenntlicher Watte
bei Geldstrafe bis zu einhundertfünfzig Mark oder Haftstrafe hierdurch zu verbieten.
Von den Krankenhausverwaltungen und Medizinalpolizeibehörden wird erwartet,
daß sie die Befolgung vorstehender Anordnungen, soweit an ihnen ist, überwachen.
Dresden, am 6. Mai 1890.
Ministerium des Innern.
v. Nostitz-Wallwitz.
Körner.
14.
