75  —

den  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungsverordnung  zum  Gesetze  vom
3.  Juli  1835  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  374)  sowie  in  den  zu  deren  Erläuterung  ergangenen
späteren  Verordnungen  enthalten  sind.

83.  Von  der  in  §  1  erwähnten  Anlage  wird  die  Flur
Wilkau
betroffen.
Dresden,  den  8.  März  1893.

Ministerium  des  Innern.

v.  Metzsch.
Gersdorf.

 

Nr.  21.  Verordnung,

die  Enteignung  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung  der  Eisenbahn-Stationsanlagen
  in  Kirchberg  betreffend;

vom  10.  März  1893.

Un  den  Betriebswechsel  der  im  Bau  begriffenen  schmalspurigen  Sekundäreisenbahn
Wilzschhaus-Saupersdorf  auf  der  Eisenbahnstation  Kirchberg  eintreten  zu  lassen,  macht
sich  im  Interesse  der  Sicherheit  und  Ordnung  des  Eisenbahnbetriebes  die  Erweiterung
dieser  Station  erforderlich.  Es  wird  daher  mit  Allerhöchster  Genehmigung  von  dem
Ministerium  des  Innern  auf  Grund  von  §  2  des  Gesetzes,  die  Expropriation  von
Grundeigenthum  für  Erweiterung  bestehender  Eisenbahnen  betreffend,  vom  2  1.  Juli
1855  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  120)  andurch  verordnet,  wie  folgt:

S#  1.  Die  Bestimmungen  im  §  1  des  nurgedachten  Gesetzes  vom  21.  Juli  1855
sind  nach  Maßgabe  des  von  dem  Ministerium  des  Innern  genehmigten  Planes  auf  die
Erweiterung  der  Eisenbahnstation  Kirchberg  in  Anwendung  zu  bringen.

62.  Hinsichtlich  des  bei  der  Expropriation  für  diese  Anlage  zu  beobachtenden  Verfahrens
  und  der  diesfallsigen  Instruktion  der  Behörde  und  der  Taxatoren  ist  allenthalben
den  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungsverordnung  zum  Gesetze  vom
3.  Juli  1835  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  374)  sowie  in  den  zu  deren  Erläuterung  ergangenen
späteren  Verordnungen  enthalten  sind.

13