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Gesetz-  und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.
11.  Stück  vom  Jahre  1906.

 

 

 

 

 

 

Inhalt:  Nr.  51.  Verordnung,  die  Verleihung  des  Enteignungsrechtes  zur  Herstellung  einer  Industriebahn
Crimmitschau  —  Wahlen  —  Schweinsburg  betr.  S.  203.  —  Nr.  52.  Bekauntmachung,  Anderung  der
Landwehrbezirkseinteilung  für  das  Königreich  Sachsen  und  der  Einführungs-Verordnung  zur  Deutschen  Wehrordnung
  betr.  S.  204.  —  Nr.  53.  Bekanntmachung  zur  Ausführung  des  Erbschaftssteuergesetzes.  S.  205.
—  Nr.  54.  Bekanntmachung,  die  vom  Bundesrate  beschlossenen  Bestimmungen  zur  Ausführung  des
Offizierpensionsgesetzes  und  des  Mannschaftsversorgungsgesetzes  vom  31.  Mai  1906  betr.  S.  206.

 

Nr.  51.  Verordnung,
die  Verleihung  des  Enteignungsrechtes  zur  Herstellung  einer  Industriebahn
Crimmitschau—Wahlen  —  Schweinsburg  betreffend;
vom  26.  Juni  1906.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  wird  auf  Grund  von  §§  1  und  2  des  Enteignungsgesetzes
vom  24.  Juni  1902  (G.-u.  V.-Bl.  S.  153)  für  den  vom  Staate  auszuführenden  Bau
einer  Industriebahn  Crimmitschau—  Wahlen  —Schweinsburg  in  Gemäßheit  des  von  den
Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern  genehmigten  Planes  das  Enteignungsrecht
verliehen.  «

Von  diesem  Rechte  ist  innerhalb  der  in  §  12  Absatz  1  des  Gesetzes  bestimmten  Frist
Gebrauch  zu  machen.

Dresden,  den  26.  Juni  1906.

Gesamtministerium.

Dr.  Otto.
Knüpfer.

Ausgegeben  zu  Dresden  den  14.  Juli  1906.  32