Geset-und  Veroruungsclnt

für  das
Königreich  BVayern.
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München,  den  21.  Jannar  1885.
Inha  L

Bekanntmachung  vom  11.  Januar  1885,  Ausführungsbestimmungen  zur  Literar-Konvention  mit  Italien  betreffend.
  —  Bekanntmachung  vom  11.  Januar  1885,  Ausführungsbestimmungen  zur  Literar-Konvention
mit  Belgien  betr.  —  Staatsdienst  =  Nachrichten.  —  Ordens-Verleihungen.  —  Königlich  Allerhöchste  Genehmigung

  zur  Annahme  einer  fremden  Dekoration.  —  Auszug  aus  der  Adels-Matrikel  des  Königreiches.

Nr.  17,898.

Bekanntmachung,  Ausführungsbestimmungen  zur  Literar-Konvention  mit  Italien  betr.

 

 

 

 

K.  Staatsministerium  der  Justiz,  N.  Staatsministerium  des  Innern,  K.  Staatsministerium
  des  Innern  für  Rirchen=  und  Ichulangelegenheiten  und
K.  Staatsministerium  der  Finanzen.

Die  vom  Bundesrathe  erlassenen,  unter  dem  18.  Dezember  1884  im  Centralblatte
für  das  Deutsche  Reich  (Nr.  52  vom  26.  Dezember  1884  S.  327—329)  veröffentlichten
Bestimmungen  zur  Ausführung  der  Uebereinkunft  zwischen  Deutschland  und  Italien  über
den  Schutz  an  Werken  der  Literatur  und  Kunst  vom  20.  Juni  1884  (Reichsgesetzblatt
von  1884  S.  193  ff.)  werden  nachstehend  im  Abdrucke  zur  allgemeinen  Kenntniß  gebracht.

Hiebei  wird  bemerkt,  daß  die  durch  diese  Bestimmungen  der  „Polizeibehörde“  übertragenen
  Amtshandlungen  durch  die  betreffende  Distriktspolizeibehörde  (in  München
durch  die  k.  Polizeidirektion)  vorzunehmen  sind  und  daß  die  in  §.  6  derselben  Bestimmungen

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