Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1861. (52)

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Ball-,  Bade-,  Gesellschaftshaͤuser  und  aͤhnliche  Gebaͤude  vier  vom
Hundert  des  Nutzungswerthes;

2)  fuͤr  solche  Gebaͤude,  welche  ausschließlich  oder  vorzugsweise  zum  Gewerbebetriebe
  dienen,  namentlich  fuͤr  Fabriken  und  Manufakturgebaͤude,  Ziegel-,
Kalk=  und  Gypsbrennereien,  für  Brauereien  und  Branntweinbrennereien,
für  Hammer=  und  Hüttenwerke,  Schmieden  und  Schmelzöfen,  Dampf-,
Wasser=  und  Windmühlen,  desgleichen  für  solche,  nicht  zur  Benutzung
für  die  Landwirthschaft  und  Fabriken  (F.  3.  Nr.  7.)  bestimmte  Keller,
Speicher,  Remisen,  Scheunen  und  Ställe,  welche  als  selbstständige  Gebäaude
  betrachtet  werden  müssen,  zwei  vom  Hundert  des  Nutzungswerthes.
Bei  den  genannten  Gebäuden  kommt  jedoch  nur  der  Miethswerth  des
rdumlichen  Gelasses,  ohne  Rücksicht  auf  die  damit  verbundenen  Triebwerke
  oder  die  darin  befindlichen  Maschinen  oder  Gerahschaften  i
Betracht.

K.  6.

In  den  Städten,  sowie  in  denjenigen  ländlichen  Ortschaften,  in  welchen
eine  überwiegende  Anzahl  von  Wohngebäuden  regelmäßig  durch  Vermiethung
benutzt  wird,  ist  der  Nutzungswerth  (F.  4.)  der  sleuerpflichtigen  Gebaude  mit
Einschluß  der  zu  diesen  gehörigen  Hofräume  und  Hausgärten  G.  1.  des  im
.  1.  erwähnten  Gesetzes)  nach  dem  mittleren  jährlichen  Miethswerth  derselben
festzustellen  und  letzterer  nach  den  durchschnittlichen  Miethspreisen  abzumessen,
welche  innerhalb  der  dem  Veranlagungsjahr  unmittelbar  vorangegangenen  zehn
Jahre  in  der  Stadt  oder  Ortschaft  bedungen  worden  sind.

S.  7.

In  den  übrigen  ländlichen  Ortschaften  sind,  insoweit  aus  wirklichen
Miethspreisen  ein  zureichender  Anhalt  für  die  Feststellung  des  Nutzungswerthes
der  Gebäude  nicht  zu  gewinnen  ist,  zu  diesem  Behuf  neben  der  Größe,  Bauart
und  Beschaffenheit  der  Gebäude  und  neben  der  Größe  und  Beschaffenheit  der
zu  den  Gebäuden  gehörigen  Hofräume  und  Hausgärten  (P.  1.  des  im  F.  1.
erwähnten  Gesetzes),  auch  die  Gesammtverhältnisse  der  zu  denselben  gehörigen
ländlichen  Besitzungen  und  nutzbaren  Grundstücke  zu  berücksichtigen.

In  der  Regel  sind:

1)  die  Wohngebäude,  welche  zu  ländlichen  Grundstücken  von  so  geringem
Ertrage  gehdren,  daß  deren  Besitzer  zu  ihrem  Unterhalt  noch  anderweiten
Verdienst  durch  Tagelohn  oder  diesem  ähnliche  Lohnarbeit  suchen  müssen,
ingleichen  die  Wohngebäude  der  kleinen  Handwerker,  Fabrikarbeirer  u.  s.  w.
in  eine  der  Stufen  1.  bis  6.  einzuschätzen;

2)  die  Wohngebäude,  welche  zu  solchen  selbstständigen  ländlichen  Besitzungen
gehôren,  deren  wirthschaftlicher  Reinertrag  nach  ungefährer  Schätzung
durchschnittlich  weniger  als  Eintausend  Rthlr.  schriich  beträgt,  zu  den
Stufen  7.  bis  22.;

3)  die  Wohngebäude,  welche  zu  solchen  größeren  ländlichen  Besitzungen  gehören,
  deren  wirthschaftlicher  Reinertrag  auf  Eintausend  Rthlr.  jährlich

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