48  Ues  Veutsche  Reich  und  seine  einjelnen  Glieder.  (Febr.  26.  27.  /2.  März.)

25./27.  Februar.  (Reichstag.)  Zweite  Beratung  des  Marineetats.
  Flottenverein  und  künftige  Flottenvorlage.

Abg.  Bebel  (Soz.)  fragt,  ob  der  Flottenverein  in  Beziehungen  zur
Regierung  stände.  Er  habe  ja  die  Flottenvorlage  von  1899  erzwungen
und  agitiere  jetzt  für  eine  gewaltige  Vergrößerung  der  Flotte  und  genösse
anscheinend  die  Unterstützung  der  Regierungen,  denn  viele  Bundesfürsten
und  Prinzen  seien  Mitglieder.  Die  Förderer  des  Flottenvereins  seien  als
Industrielle  persönlich  an  den  Vorschlägen  interessiert,  scheuten  sich  aber
nicht,  die  Last  den  ärmeren  Klassen  durch  indirekte  Steuern  aufzubürden.
Die  Flottenverstärkung  ziele  auf  einen  Krieg  mit  England  hin,  obgleich
Deutschland  bei  der  Uebermacht  Englands  allen  Anlaß  habe,  gute  Beziehungen
  zu  England  zu  pflegen.  Staatssekretär  v.  Tirpitz:  Die  letzte
Flottenvorlage  habe  mit  dem  Flottenverein  nichts  zu  tun,  sei  vielmehr
durch  die  Regierung  nach  sorgsamer  Erwägung  aufgestellt  worden.  Der
Flottenverein  verfolge  nach  seinen  Satzungen  den  lobenswerten  Zweck,  das
Verständnis  für  die  Flotte  in  weite  Kreise  zu  tragen;  wenn  er  ein  bestimmtes
  Programm  für  den  Ausbau  der  Flotte  aufstelle,  so  schösse  er  damit
  über  das  Ziel  hinaus.  Das  sei  Sache  der  Regierung  und  sie  werde
sich  natürlich  durch  die  Wünsche  des  Vereins  nicht  bestimmen  lassen.  Abg.
Graf  Oriola  (ul.):  Bei  neuen  Flotten=  und  Steuerplänen  müßten  die
wohlhabenden  Klassen  stärker  herangezogen  werden.  Abg.  Gröber  (3.)
Man  wolle  dem  Flottenverein  die  Agitationsfreiheit  nicht  einschränken,
aber  der  Verein  dürfe  auch  Vertretern  einer  abweichenden  Meinung  nicht
den  Patriotismus  absprechen  und  müsse  sich  eine  Kritik  seiner  öffentlichen
Tätigkeit  gefallen  lassen.  Der  Flottenverein  versuche  nicht  einmal  die  wichtige
  Deckungsfrage  zu  lösen,  behandle  also  nur  eine  Seite  des  Problems.
Seine  Agitation  sei  deshalb  gemeingefährlich,  weil  er  die  deutsche  Flotte
fortwährend  als  minderwertig  hinstelle  und  damit  das  Ansehen  Deutschlands
  schwäche.  Zur  Deckung  müßten  die  leistungsfähigen  und  interessierten.
Kreise  mit  besonders  scharfen  direkten  Steuern  herangezogen  werden.  —
Eine  Beschwerde  der  Sozialdemokraten,  daß  auf  den  Werften  viele  Arbeiterentlassungen
  stattfänden,  weist  Staatssekretär  v.  Tirpitz  zurück;  die  Arwüteo
  sei  seit  1900  von  12  000  auf  18.000  gestiegen;  das  Einkommen
habe  sich  von  1200  Mark  auf  1350  durchschnittlich  erhöht.

27.  Februar.  (Berlin.)  Der  Dom  wird  durch  den  Kaiser
feierlich  eingeweiht.

27.  Februar/2.  März.  (Reichstag.)  Zweite  Beratung  des
Etats  des  Reichsamts  des  Innern.

Die  Debatte  dreht  sich  vornehmlich  um  Fabrikinspektion,  Sonntagsruhe,
  Lage  der  Handwerker,  Bedeutung  der  Warenhäuser  der  Offizier-  und
Beamtenvereine,  Lehrlingszüchterei,  Befähigungsnachweis,  Krankenkassen  und
Aerzte,  Hausindustrie,  Errichtung  eines  Arbeitsamts.

Am  2.  März  sagt  Staatssekretär  Graf  Posadowsky  über  das  Versicherungswesen:
  Bekanntlich  hatte  man  bei  der  großen  Reform  des  Invaliditätsgesetzes
  vorgesehen,  aus  der  Sonderlast  der  Einzelstaaten  und
Provinzen  eine  Reichslast  zu  machen.  Eine  Revision  führte  zu  dem  Schlusse,
daß  die  jetzige  Verfassung  der  sozialpolitischen  Gesetzgebung  nicht  auf  die
Länge  so  bestehen  bleiben  kann.  Wir  haben  einen  Koloß  aufgebaut.  Die
Geschäfte  des  Reichsversicherungsamtes  haben  in  einer  geradezu  Entsetzen
erregenden  Weise  zugenommen.  Wir  haben  mit  großen  Rückständen  zu
kämpfen.  Es  kommt  doch  darauf  an,  daß  die  Anträge  mit  großer  Gewissen-