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V.
Die Befugniß-Meberschreitungen des niederätztlichen
Personals.
S 1234.
Art. 96. des Entwurfs eines Polizei-Straf-Gesetzbuches v. J. 1855.
Aerzte (Landärzte, Zahnärzte 2c.), Wundärzte, Bader und
Hebammen, welche die Grenzen ihrer Befugnisse bezüglich der
Behandlung von Krankheiten überschreiten, werden an Geld bis
zu fünfzig Gulden oder mit Arrest bis zu vierzehn Tagen
bestraft.
Nr. 611. S. 135.
Ministerial-Entschließung vom 1. Dezember 1856, die Revision der
ärztlichen Deserviten-Rechnungen und die Controle über das niederärztliche
Personal betr.
Auf Seiner Königl. Majestät Allerhöchsten Befehl.
Das unterzeichnete Staatsministerium hat Kenntniß davon
erlangt, daß verschiedene Ansichten über die Frage bestehen:
1) welchem Arzte ein nur mit beschränkten Befugnissen ausgestattetes
niederärztliches Individumm Anzeige über ihm vorkommende
Krankheitsfälle zu machen habe, deren Behandlung ohne
Zuziehung eines Arztes ihm nicht gestattet ist? 2) welchem Gerichtsarzte
die Prüfung der ärztlichen und niederärztlichen Deservitenrechnungen
zustehe, ob dem Gerichtsarzte, in dessen Bezirk
der Rechnungssteller seinen Wohnsitz hat, — oder dem Gerichtsarzte,
in dessen Bezirk der Kranke behandelt wurde?
Um nun in diesen beiden Beziehungen ein gleichmäßiges
Verfahren zu sichern, wird bestimmt, was folgt. Ad 1) Die
nur mit niederärztlichen Befugnissen ausgestatteten Individuen
des Sanitätsdienstes sind zwar in der Wahl des Arztes, den
sie in jenen Krankheitsfällen beizuziehen verpflichtet sind, deren
Behandlung ihnen nicht gestattet ist, zunächst nur durch die Bestimmung
des Kranken oder seiner Angehörigen beschränkt; wenn
aber eine solche Bestimmung auf einen Anderen als den Gerichts=
oder praktischen Arzt des Bezirkes fällt, in welchem der
Kranke sich befindet, so haftet das betreffende niederärztliche
