Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XLVI. Band. (46)

282  Neuere  oberſtrihterlihe  Erkenntniſſe.

des  jus  positivum  wohl  Räthen,  Profeſſoren  u.  [.  w.,
nicht  aber  Bürgern  und  Bauern  zumuthen  könne,
während  der  Berufungsrichter  den  Einwand  des  S.,
er  habe  die  Anerkennung  mit  Zahlungs8verſprechen
(Urkunde  v.  4.  Januar  1877)  aus  dem  entſc<huldbaren
  Irrthum  abgegeben,  .er  ſei  zur  ganzen  Schuld
noch  verpflichtet,  und  dieſes  error  halber  ſei  jenes
Anerkenntniß  und  Zahlungsverſprechen  rechtlich  unwirkſam,
  verworfen  habe,  auf  Grund  unrichtiger  Auslegung
  jenes  S.  7  a.  a.  O.  annehmend,  S.  habe
nicht  in  errore  invineibili  verſirt,  vielmehr  bei  Abſchluß
  des  fraglichen  Vertrags  von  den  Beſtimmungen
  des  Verjährungsgeſeßes  genügende  Wiſſenſchaft

gehabt.

In  8.  6  a.  a.  O.  iſt  beſtimmt,  das  Ret
müſſe  öffentlich  kundbar  gemacht  ſein,  damit  es  Jeder
  wiſſen  unh  erfahren  könne,  und  hieraus  iſt  in
S.  7  gefolgert,  daß  auch  die  Unwiſſenheit,  welche
durc<  gebührenden  Fleiß  und  Aufmerkſamkeit  nach
Geſtalt  der  Perſon  und  Umſtände  wohl  vermieden
werden  könne  und  ſolle  (ignorantia  crassa,  affectata
  et  vineibilis)  Niemand  verträglich  ſein  mag,
außer  wo  es  die  Rechte  Specialiter  zulaſſen.  Hiezu
erläutern  die  Anmerkungen,  daß  ſich  aus  der  in
Codice  gemachten  Beſchreibung  leicht  erkennen  laſſe,
wie  weit  Derjenige,  welcher  jus  vel  factum  ignorire,
  in  ignorantia  vineibili  ſei,  und  fügen  nach
Anführung  der  im  Geſeßbe8tezt  enthaltenen  Merkmale
der  ignorantia  vinecibilis  no&g  bei,  daß  ſowohl
ignorantia  juris  vel  facti  bald  vincibilis  bald
invincibilis  ſei.  Bezüglich  der  ighorantia  juris
positivi  enthalten  die  Anmerkungen  die  vom  Nichtigfeitöfläger
  angeführte  Stelle  mit  dem  Beiſaße:
wer  will  von  Bürgern  und  Bauern  2c,  ſoviel  Wiſſenſchaft
  hierin  fordern,  ſonderbar,  da  das  jus  ſo
operos  ,  weitſchweifig,  zweifelhaft  und  melſtentheils
gar  in  lateiniſcher  Sprache  „gefaßt  ſei?