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ein  schablonenhaftes  Verfahren  in  Frage  kommen  kann.  Sodann
  aber  ist  von  nicht  zu  unterschätzender  Bedeutung,  daß
das  gesamte  Einkommen  ein  weniger  guter  Steuerverteilungsmaßstab
  ist,  als  der  um  den  Mietzins  gekürzte  Einkommensbetrag,
  da,  wie  nachgewiesen,  von  kleinen  Einkommen  die  Ausgaben
  für  Miete  sehr  viel  höhere  Quoten  (%)  ausmachen  als
von  großen.!)  —  —

Nachdem  bisher  erörtert  worden  ist,  was  das  sächsische
Gesetz  als  Roheinkommen  auffaßt,  ergibt  sich  nun  die  weitere
Aufgabe,  darzulegen,  wie  aus  dem  Roheinkommen  das  Reineinkommen,
  das  den  Gegenstand  der  Besteuerung  bildet,  gewonnen
  wird.

Das  Gesetz  bestimmt  ($  15,  Ziff.  1):  Vom  Roheinkommen
sind  abzuziehen:  „Die  auf  Erlangung,  Sicherung  und  Erhaltung
  dieser  Einnahmen  (d.  h.  des  Roheinkommens)  verwendeten
Ausgaben,  sowie  etwaige  Schuldzinsen,  auch  sofern  die  letzteren
  zu  den  soeben  bezeichneten  Ausgaben  nicht  gehören?)
oder  planmäßig  über  mehr  als  30  Jahre  sich  erstreckende
Amortisationsraten  zur  allmählichen  Tilgung  der  Schuld  mit
in  sich  schließen.“

Zunächst  sei  bemerkt,  daß  die  Worte  ‚auf  Erlangung,
Sicherung  und  Erhaltung  dieser  Einnahmen  verwendeten  Ausgaben“
  nur  eine  Umschreibung  des  Begriffes  ‚„Produktionskosten“
  sind,  wie  dies  auch  aus  der  Entstehungsgeschichte  des
Einkommensteuergesetzes  klar  hervorgeht.  °)

Im  einzelnen  aber  sind  nach  dem  Gesetze  als  Produktionskosten
  vom  Einkommen  abzuziehen  (8  15,  Ziff.  3):

a)  Die  Beiträge  zu  der  für  Rechnung  der  Staatskasse
eingehobenen  Grundsteuer  und  zur  Landes-Immobiliarbrandkasse;


b)  die  von  den  Beitragspflichtigen  gesetz-  oder  vertrags-—



_  .

1)  Das  weitere  über  die  Trage,  ob  der  Mietwert  mit  veranschlagt  oder
der  Mietzins  vom  Einkommen  abgezogen  werden  soll,  findet  sich  bei
Fr.  J.  Neumann,  Die  persönlichen  Steuern  vom  Einkommen,  S.  190—207  —
wo  jener  Gegenstand  sehr  eingehend  untersucht  worden  ist.  Vgl.  auch
Ad.  Wagner  in  Schönbergs  Handb.  der  Polit.  Ökonomie,  4.  Aufl.  3.  Bd.  1
S.  434  Anmerkung.

?)  Wenn  alle  Schulden  abzuziehen  sind,  so  erklärt  sich  dies  daraus,
daß  alle  Schulden  im  Grunde  nicht  Schulden  von  Sachen  sind,  sondern  nur
solche  einer  Person,  und  deshalb  entspricht  es  dem  Wesen  der  allgemeinen
  Einkommensteuer  als  einer  persönlichen  Belastung  des  Einkommens,
  alle  Schulden  zu  berücksichtigen.

®)  Der  Ausdruck  „Produktionskosten“  war  gebraucht  in  $  III  des
1871/73  von  der  Deputation  der  II.  Kammer  ausgearbeiteten  Entwurfs  und
wurde  später  in  den  88  1  und  13  des  Entwurfs  vom  8.  November  1874
durch  die  oben  angeführten  Worte  ersetzt.  Dabei  wurde  aber  ausdrücklich
erklärt,  daß  diese  nur  ein  anderer  Ausdruck  für  „Produktionskosten“  seien
(vgl.  L.-A.  1871/72,  3.  Abt.  Beil.  III  S.  478;  L.-A.  1873/74,  Dekrete  III  S.  27,
28,  34;  Berichte  der  II.  Kammer  I  S.  471;  Jahrb.  des  Oberverwaltungs-Gerichts
  II  $S.  187).