212 Das bayrische Ministerium (1867 bis 1870)
Dr. Edel sich niemand weiter zum Worte meldete. Der Präsident schloß
deshalb die Diskussion vorbehaltlich einer Schlußbemerkung des Referenten
und der Regierungsvertreter. Darauf erhob sich der Minister von Bomhard
und erklärte die Frage für noch nicht so reif, daß die Staatsregierung
nicht noch Zeit beanspruchen müsse, um sie näher in Erwägung zu ziehen.
Der Präsident bemerkte nach dieser Rede, daß er die Aeußerung des Staats-
ministers der Justiz als einen Wiedereintritt in die Diskussion betrachte
und annehme, daß Herr von Bomhard als Abgeordneter gesprochen habe,
indem dessen Aeußerung mit der sonstigen Stellung des Staatsministeriums
kaum vereinbar sei. In der nun wieder eröffneten Diskussion ging der
Abgeordnete Dr. Völk zu einem scharfen Angriffe vor, erinnerte daran,
daß schon am 27. Juni 1865 der Staatsminister des Innern erklärt habe,
daß man sich eingehend mit der Frage eines Verwaltungsgerichtshofs
beschäftigt habe und daß er von der Notwendigkeit dieser Einrichtung
durchdrungen sei. „Es ist für ein Staatsleben in jetziger Zeit,“ sagte er,
„keine Kleinigkeit, wenn man ihm auch nur mit einem Schein von Be-
rechtigung nachsagen kann, daß es ein steuerloses sei, und das sagt man
dem bayrischen Staatswesen zurzeit nach.“
Journal. 6
17. März 1867.
Am Sonntag dem 17. März 1867 kam ich Abends ½ 12 Uhr von Ans-
bach zurück. Ich fand einen Brief von Minister Schlör, in welchem mir
derselbe mitteilte, daß den Tag vorher eine Szene in der Kammer der
Abgeordneten stattgefunden habe, die ihn bestimmte, mich zu bitten, einen
Ministerrat Montag den 18. anzusetzen. Bomhard hatte nämlich in der
Sitzung am Sonnabend bei der Beratung über den Verwaltungsgerichts-
hof ganz unnötigerweise das Wort ergriffen und in einer Weise gesprochen,
die es offenkundig machte, daß über den Verwaltungsgerichtshof eine
Meinungsverschiedenheit unter den Ministern stattfände. Nachdem ich nun
vorher einer Ausschußsitzung in der Kammer der Abgeordneten beigewohnt
hatte, kamen um 1 Uhr die Minister bei mir zusammen. Hier wurde nun
dem Justizminister Bomhard sein Unrecht vorgeworfen und ihm deutlich
zu verstehen gegeben, daß er seinen Abschied nehmen möchte. Er gab zu,
daß er in seiner Rede etwas zu weit gegangen sei, bestritt aber, daß dies
seine Entlassung zur Folge haben müsse. Er werde nicht abgehen, aber
dem König die Sache vortragen und dem König die Entscheidung anheim-
stellen. Hierauf ging er weg. Wir andern, mit Ausnahme des Ministers
Pranckh, blieben nun noch beisammen und berieten, was wir zu tun hätten,
und kamen dann überein, daß Schlör bis zum andern Tag ein Promemoria
für den König ausarbeiten solle. Montag Abends aß Varnbüler mit Schlör
