Contents : Europäischer Geschichtskalender. Zehnter Jahrgang. 1869. (10)

Oesterreich-Angarn.  277

sierer  Entwurf.  Was  nun  die  Formalisirung  dieses  staatsrechtlichen  Projects
betrifft,  so  meint  Fischhof,  daß  der  Ausgleich  vorerst  auf  außerparlamentarischem
  Wege,  in  einer  freien  Conferenz  der  hervorragenden  Männer  beider
Parteien,  zu  ermöglichen  versucht  werden  müsse.  Sohin  träte  der  Reichsrath
zusammen,  schüfe  vor  allem  ein  internationales,  ein  Nationalitätengesetz,  wobei
dem  Autor  wohl  das  ungarische  Elaborat  theilweise  vorgeschwebt  haben  mag,
und  modificirte  unter  Sicherung  aller  Freiheits=  und  Reichsinteressen,  wie  Fischhof
  ausdrücklich  hervorhebt,  die  Verfassung  im  Sinne  dieses  vereinbarten  Ausgleichs.
  Den  Landtagen,  die  nunmehr  einzuberufen  wären,  bliebe  es  vorbehalten,
  die  Länderverfassungen  innerhalb  dieser  Schranken  umzugestalten,
die  Wahlordnungen  zu  revidiren,  kurz  dem  Völker-Compromiß  Oesterreichs
Leben  und  Blut  zu  geben.

2.  Dec.  (Ungarn).  Landtag,  Unterhaus:  Fünftägige  Debatte  über  den

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Staatsrechnungshof.  Sieg  Lonyay's.
„  Der  Kaiser  trifft  von  seiner  Orientreise  wieder  in  Triest  ein
und  dort  mit  der  Kaiserin  zusammen.  Die  Kaiserin  geht  von  da
nach  Rom  zum  Wochenbett  ihrer  Schwester,  der  Ex-Königin  von
Neapel,  der  Kaiser  wieder  nach  Wien.

„  (Ungarn).  Landtag.  Das  Unterhaus  beschließt  einstimmig  die
Abschaffung  des  Zeitungsstempels  und  verwirft  dic  vorgeschlagene
Inseratensteuer.

„  (Oesterreich).  Es  finden  täglich  Ministerrathssitzungen  unter
dem  Vorsitze  des  Kaisers  statt,  um  die  Thronrede  für  die  bevorstehende
  Eröffnung  des  Reichsraths  festzusetzen.  Zwischen  den  Ministern
  ist  eine  tiefe  Spaltung  über  die  Frage  eines  Ausgleichs  mit
den  Polen,  Czechen  2c.  resp.  über  die  Frage  einer  Revision  der  Verfassung
  und  über  die  Frage  directer  Wahlen  für  den  Reichsrath
eingetreten.  Auf  der  einen  Seite  stehen  die  Minister  Giskra,  Herbst,
Hasner,  Brestel  und  Plener,  auf  der  andern  die  Minister  Taaffe,
Berger  und  Potozki.  Die  Thronrede  kommt  schließlich  durch  Compromiß
  zu  Stande,  indem  die  entscheidenden  Fragen  vorerst  in  suspenso
  bleiben.  x

„  (Oesterreich).  Eröffnungssitzung  beider  Häuser  des  Reichsraths.
  Im  Herrenhause  bezeichnet  der  Präsident  Fürst  Carlos  Auersperg
  in  seiner  Eröffnungsrede  den  Schutz  der  Verfassung  als  die
oberste  Aufgabe  des  Reichsraths  und  betont  die  Nachtheile  fortgesetzter
  Schwankungen;  höchste  Pflicht  sei  nunmehr  Ausdauer.  1
„  (Oesterreich:  Dalmatien).  Der  Statthalter  F.  M.  L.  Wagner
gibt  seine  Demission  ein.

„  (Oesterreich).  Eröffnung  des  Reichsraths.  Thronrede  des

Kaisers:

v„Geehrte  Herren  des  Reichsraths!  Indem  ich  Sie  heute  neuerdings  um
mich  versammle,  heiße  ich  Sie  herzlich  willkommen.  Es  geschieht  dieß  mit
jener  Genugthuung,  welche  mir  der  Rückblick  auf  Ihre  von  patriotischem  Geiste
beseelte  erfolgreiche  Thätigkeit  der  abgelaufenen  Session  gewährt,  und  mit
jenem  Vertrauen,  auf  welches  Sie  durch  dieselbe  einen  gerechten  Anspruch  erworben
  haben.  Unleugbar  ist  die  fortschreitende  Entwicklung,  welche  das  durch