Full text : Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

136  Controlwesen  —  Correctionsanstalten.

Controlwesen,  s.  Wehrpflicht,  Landwehrbezirke.

Copialien,  Copisten,  s.  Abschriften,  Abschreiber.

Correctionsanstalten.  Unter  dieser  Bezeichnung  werden  sowohl  die  staatlichen
  Besserungs=  und  Erziehungsanstalten,  als  auch  die  nicht  staatlichen
Zwangsarbeitsanstalten  (s.  Armenhäuser)  begriffen.  Die  Voraussetzung
für  Einlieferung.

A.  in  die  staatlichen  Corrections-(Besserungs-)  Anstalten
Hohnstein,  Waldheim  und  Sachsenburg  bildet  die  Ueberweisung  an  die
Landespolizeibehörde  (VO.  vom  14.  December  1870  S.  373  F  13).
Von  diesen  Anstalten  ist  die  zu  Waldheim  für  erwachsene  weibliche  (VO.
vom  5.  Januar  1875  S.  6,  VO.  vom  4.  Mai  1865  S.  187),  die  zu
Sachsenburg  für  jugendliche  (Bek.  vom  23.  August  1867  S.  224),  die
zu  Hohnstein  für  erwachsene  männliche  Personen  bestimmt.  Für  letztere
besteht  eine  Filiale  zu  Radeberg  (MVO.  vom  5.  November  1878).
Personen  unter  18  Jahren  sind  stets  nach  Sachsenburg,  über  18  aber
unter  20  Jahren  je  nach  ihrer  Beschaffenheit  entweder  nach  Sachsenburg
  oder  in  eine  der  beiden  andern  Anstalten  einzuliefern  (MVO.
vom  8.  Mai  1872).  Nur  Personen,  die  sich  nach  ihrer  geistigen  und
körperlichen  Beschaffenheit  zur  Correction  eignen,  in  der  Regel  also  nur
jüngere,  sich  dem  Vagantenthume  zwar  zuneigende,  aber  der  lüderlichen
Gewohnheit  noch  nicht  verfallene  Personen  sollen,  und  zwar  baldmöglichst,
  eingeliefert  werden.  Dagegen  ist  von  Einlieferung  alter,  rückfälliger,
  gebrechlicher,  wenig  arbeitsfähiger  Personen  in  der  Regel  abzusehen
  (MVO.  vom  12.  Juni  1878,  5.  November  1878,  22.  Mai
1877).  Den  Regierungen  von  Schwarzburg-Rudolstadt,  Sachsen-Weimar
und  Sachsen-Meiningen  steht  das  Recht  der  Mitbenutzung  der  sächsischen
Anstalten  zu  (s.  die  unten  unter  2  aufgeführten  Verordnungen).  Ueber
Einlieferung,  Aufenthalt,  Beurlaubung  und  Entlassung  gelten  im  Allgemeinen
  die  Bestimmungen  über  Strafanstalten  (s.  d.),  soweit  sie  nicht
ausdrücklich  auf  die  Strafanstalten  beschränkt  sind.

1)  Einlieferung.  Nach  erfolgter  Ueberweisung  an  die  Landespolizeibehörde
  (s.  d.)  ist  der  Bestrafte  noch  vor  der  Berichterstattung
ärztlich  darauf  hin  zu  prüfen,  ob  er  sich  zur  correctionellen  Behandlung
eignet  (MV.  vom  7.  Februar  1880  im  D##  B.  S.  11,  8K  B.  S.  13
und  in  der  Zeitschr.  f.  V.  I  S.  127).  Die  Einlieferung  hat  in  der
Regel  mittels  Schubtransportes  (s.  d.)  zu  erfolgen  (VO.  vom  13.  October
  1874  S.  419  §§  1a,  1b).  Den  Einlieferungsschriften  sind  die  bei
den  Acten  befindlichen  Legitimationspapiere,  insbesondere  die  Dienst=  und
Arbeitsbücher  (MVO.  vom  18.  April  1877  im  SWB.  S.  77,  3KB.
S.  31,  De#.  S.  29),  die  Confirmationsscheine  und,  wo  die  Confirmation
  noch  nicht  erfolgt  ist,  die  Taufscheine  beizufügen  (MVO.  vom
8.  Juli  1878  im  DKB.  S.  35,  8KB.  S.  39,  MV0O.  vom  28.  Juli
1879  im  Dss.  S.  29,  3KB.  S.  44).  Das  erkennende  Gericht  hat
die  Ueberweisung  der  Kreishauptmannschaft  anzuzeigen.  Letztere  fertigt
ihre  Entschließung  der  Verwaltungsbehörde  zu,  welche  die  Einlieferung
in  Ausführung  bringt  und  die  Gerichtsbehörde  (bei  Landgerichten  die
Staatsanwaltschaft)  von  der  Entschließung  der  Landespolizeibehörde  ab-