Full text : Der Reichstag von Nürnberg 1522-23.

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des  Postprotestauftrags  auszudrücken.  Auch  kann  die  Post  damit  betraut  werden,  für
solche  Wechsel  neben  der  Wechselsumme  auch  die  für  die  verlängerte  Frist  vom  Tage
der  ersten  Vorzeigung  des  Wechsels  an  fälligen  Wechselzinsen  einzuziehen  und  im
Nichtzahlungsfalle  deswegen  Protest  zu  erheben.  Wird  hiervon  Gebrauch  gemacht,  so
ist  in  den  Vordruck  zum  Postprotestauftrage  hinter  „Betrag  des  beigesügten  Wechsels“
einzutragen  „nebst  Verzugszinsen  von  6  v.  H.  vom  Tage  der  ersten  Vorzeigung,  nämlich
  vo  ab“.  Der  Zeitpunkt,  von  dem  an  die  Zinsen  zu  berechnen  sind,
ist  nicht  anzugeben,  wenn  die  Post  die  erste  Vorzeigung  des  Wechsels  bewirkt.  Hat
der  Auftraggeber  die  Einziehung  der  Zinsen  verlangt,  so  wird  der  Wechsel  nur  gegen
Bezahlung  der  Wechselsumme  und  der  Zinsen  ausgehändigt,  bei  Nichtzahlung  auch
nur  der  Zinsen  aber  wegen  des  nicht  gezahlten  Betrags  Protest  mangels  Zahlung
erhoben.

C.  Als  Zahlungstag  gilt  der  Falligkeitstag  des  Wechsels  oder,  wenn  dieser  ein
Sonn=  oder  Feiertag  ist,  der  nächste  Werktag.  Fällt  der  Schlußtag  der  Frist  zur
Vorzeigung  des  Wechsels  auf  einen  Sonn=  oder  Feiertag,  so  wird  der  Wechsel  am
nächsten  Werktage  zur  Zahlung  vorgezeigt.  Die  Postverwaltung  behält  sich  vor,  die
Vorzeigung  der  Wechsel,  deren  Protestfrist  am  30.  April  1917  (Aos.  B)  abräuft,
auf  mehrere  vorhergehende  Tage  zu  verteilen.

2.  Die  Anderungen  treten  sofort  in  Kraft.

Berlin,  den  7.  Januar  1917.  Der  GWeichskanzler

In  Gertretung:
Kraettke.

 

(Nr.  14.)  Ministerialbekanntmachung  Über  Personalveränderungen  im  Thüringischen  Landesfuttermittelamt
  und  dem  Viehhandelsverband  Tyüringen  usw.

Mit  Höchster  Genehmigung  Seiner  Königlichen  Hoheit  des  Großherzogs  wird
im  Einvernehmen  mit  den  Ministerien  der  Herzogtümer  Sachsen-Meiningen,
Sachsen-Altenburg  und  Sachsen-Coburg  und  Gotha  und  der  Fürstentümer
Schwarzburg-Sondershausen  und  Schwarzburg-Rudolstadt  und  Reuß  ä.  L.  und
Reuß  j.  L.  bekannt  gegeben:

1.  Regierungsrat  von  Eichel  wird  von  seiner  Stellung  als  Vorsitzender
des  Vorstandes  des  Thüringischen  Landesfuttermittelamts  und  des  Viehhandelsverbandes
  Thüringen  in  Weimar  enthoben.

2.  Zum  Vorsitzenden  des  Vorstandes  des  Thüringischen  Landesfuttermittelamts
  wird  Regierungs=  und  Okonomierat  Strohmeyer,  Sondershausen,
  zum  Vorsitzenden  des  Vorstandes  des  Viehhandelsperb  andes