Full text : Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898. (9)

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oder  durch  Bergwerksbetrieb  gewonnenen  Mineralien  (§  1)  erwirbt  der  Landesfiskus  das  Eigenlhum  mit
der  Förderung.  Auf  Funde,  die  von  solchen  Personen  gemacht  werden,  findet  diese  Vorschrift  entsprechende
Anwendung.  ·

§76.

Der  Reichskanzler  und  mit  seiner  Genehmigung  der  Gouverneur  ist  bis  auf  Weiteres  besugt,
besondere  Bestimmungen  über  die  Rechtsverhältnisse  an  den  in  ausgehändigten  Vermessungsurkunden  (§  41
Absatz  2)  bezeichneten  Bergbaufeldern  zu  treffen,  insbesondere  über  den  Erwerb,  die  dingliche  Belastung,
die  Zwangsvollstreckung  und  die  Löschung  (8§  52,  58).  ·

»  877.

Der  Reichskanzler  oder  mit  seiner  Genehmigung  der  Gouverneur  hat  die  zur  Ausführung  dieser
Verordnung  erforderlichen  Bestimmungen  zu  erlassen,  insbesondere  zu  bestimmen,  welche  Behörden  die  der
Bergbehörde  zugewiesen  Geschäfte  wahrzunehmen  und  über  Beschwerden  zu  entscheiden  haben.

8  78.
Der  Reichskanzler  ist  ermächtigt,  zu  bestimmen,  daß  die  Vorschriften  dieser  Verordnung  auch  auf
andere  als  die  im  §  1  aufgeführten  Mineralien  Anwendung  finden.

§  79.
Die  Verordnung  des  Gouverneurs,  betreffend  das  Schürfen  in  Deutsch-Ostafrika,  vom  25.  September
  1895  wird  aufgehoben.
Eine  auf  Grund  der  bezeichneten  Verordnung  ertheilte  Schürferlaubniß  bleibt  bis  zu  ihrem  Ablauf
in  Kraft.

Ein  auf  Grund  einer  solchen  Erlaubniß  gemachter  und  der  Behörde  nach  Vorschrift  des  §  11  der
bezeichneten  Verordnung  angezeigter  Fund  giebt  dem  Schürfer  als  Finder  das  Recht,  binnen  einer  vom
Gouverneur  bestimmten  Frist  ein  die  Fundstelle  einschließendes  Schürffeld  nach  Maßgabe  der  §88  15  bis  28
dieser  Verordnung  mit  der  Wirkung  abzustecken,  daß  während  der  Frist  von  Dritten  Schürffelder  nur
unbeschadet  dieses  Rechtes  des  Finders  abgesteckt  werden  können.
1  §  80.

Der  Zeitpunkt,  mit  welchem  diese  Verordnung  für  das  Küstengebiet,  dessen  Zubehörungen,  die  Insel
Mafia  und  das  Gebiet  des  Kaiserlichen  Schutzbriefes  in  Kraft  tritt,  wird  durch  den  Reichskanzler  bestimmt.

In  den  übrigen  Theilen  des  Schutzgebietes  tritt  die  Verordnung  mit  dem  Tage  der  Verkündigung
  in  Kraft.  «
Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem  Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Potsdam  Stadtschloß,  den  9.  Oktober  1898.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  zu  Hohenlohe.

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Verordnungen  und  Witkheilungen  der  Behörden  in  den  Schungebieken.

Nunderlaß  an  die  Bezirks=  und  Bezirksnebenämter,  die  Hauptzollmmter  und  die
Zollämter  1.  und  2.  Klasse  in  Deutsch-Ostafrika.

Vom  1.  Oktober  d.  Is.  ab  wird  der  Ausfuhrzoll  für  Getreide  wieder  auf  die  ursprünglichen  Sätze

herabgesetzt.  Demnach  sind  vom  genannten  Tage  ab  für  Waaren,  der  Ausfuhrtarif-Positionen  17  bis  20

anstatt  30,  40  bezw.  80  Pesa  für  100  1p8  englisch  nur  15,  20  bezw.  40  Pesa  zu  erheben.  Der  Runderlaß
  vom  21.  Januar  d.  Is.  wird  hierdurch  außer  Kraft  gesetzt.

Dar-es-Saläm,  den  2.  September  1898.
Der  Kaiserliche  Gouverneur.
(L.  S.)  (gez.)  Liebert.

 

Verordnung,  betreffend  die  Erhebung  von  Einfuhrzöllen  im  Schutzgebiet  Kamerun.

Unter  Aufhebung:
1.  der  Verordnung  vom  8.  November  1887,  betreffend  Aufhebung  der  bisherigen  Ausfuhrzölle  und
die  Erhebung  von  Einfuhrzöllen,
2.  der  Verordnung  vom  8.  November  1887,  betreffend  die  Ausführung  der  Verordnung  über  die
Erhebung  und  Rückvergütung  der  Zölle,