Von  einem  Einkommen

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zu  550  Thlr.  bis  599  Thlr.  jährlich  50  Thlr.
.  600  =  699  -  100--700
  -799-  -  150
800  .  899  200
.  900  =  999  -  250
=  1000  =  1099  "O  300
.  1100  =  1199  -  350
.1200  .  134  O=  400
-1350  =  1499.  —  450
=  1500  -  1649  -  500
1650  .  1799  -  550
=  1800  und  darüber  -  600

Dieser  Beitrag  wird  auf  den  angegebenen  Zeitraum  auch  dann  entrichtet,  wenn  der  betreffende
  Emeritus  innerhalb  desselben  sterben  sollte.
In  den  Jahren,  wo  diese  Abgabe  mit  der  unter  5  (§  9)  zusammentrifft,  entrichtet  der

Geistliche  nur  eine  von  beiden,  jedoch  allemal  die  höhere.

&  11.  7)  Der  Emeritirungsfond  erhält  weiter  einen  Zuschuß  von  3000  Thalern  jährlich
  aus  der  bei  dem  Ministerium  des  Cultus  verwalteten  Gesangbuchscasse.

&  12.  Wenn  die  §#  5  bis  11  aufgeführten  Zuflüsse  des  Emeritirungsfonds  nicht  ausreichen,
  das  Bedürfniß  desselben  zu  decken,  so  ist  das  Fehlende  aus  der  Staatscasse  zuzuschießen.

13.  Geistliche,  welche  jetzt  eine  Provision  an  ihren  emeritirten  Vorgänger  abgeben,
bleiben  auch  fernerhin  dazu  verpflichtet;  haben  sie  dieselbe  jedoch  schon  5  Jahre  lang  oder  noch
länger  abgegeben,  so  wird  solche  von  dem  Tage  an,  mit  welchem  dieses  Gesetz  in  Anwendung
kommt,  oder  später  nach  Erfüllung  der  fünfjährigen  Frist,  unter  Befreiung  der  zeither  Verpflichteten,
  auf  den  Emeritirungsfond  übernommen.

14.  Sustentationsquanta,  die  im  Falle  einer  verschuldeten  Amtsentlassung  einem
Geistlichen  oder  dessen  Familie  ausgesetzt  werden,  sind  aus  dem  Amtseinkommen  zu  bestreiten.

15.  Wenn  ein  emeritirter  Geistlicher  eine  Wittwe  oder  Kinder  hinterläßt,  so  genießen
dieselben  außer  dem  Sterbemonate  noch  6  Monate  lang  die  Pension  des  Verstorbenen  und
theilen  solche  unter  sich  nach  Köpfen.  Enkel  haben  auf  diesen  Gnadengenuß  keinen  Anspruch.

16.  Die  Geistlichen  haben  sich  allen  gesetzlichen  Abänderungen  der  in  Bezug  auf  ihre
Pensionen  und  den  Emeritirungsfond  vorstehend  getroffenen  Bestimmungen  zu  unterwerfen.

8  17.  Unser  Ministerium  des  Cultus  ist  mit  der  Ausführung  dieses  Gesetzes  beauftragt
und  hat  den  Termin  zu  bestimmen,  mit  welchem  dasselbe  in  Anwendung  kommen  soll.