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[44] V. Nachdem auf dem Grunde der Artikel 8, 13 und 16 des Reichs-—
Münzgesetzes vom 9. Juli 1873 (Reichsgesetz-Blatt S. 233) der Bundesrath
die nachstehenden Bestimmungen (Bekanntmachung des Reichskanzlers vom
7. d. M., Reichsgesetz-Blatt S. 21) getroffen hat:
S. 1.
Vom 1. April 1874 an gelten nicht ferner als gesetzliches Zahlungsmittel:
1) die Kronenthaler deutschen, österreichischen oder brabanter Gepräges,
2) die im Zwanzigguldenfuß ausgeprägten ganzen, halben und viertel
Konventions-(Spezies-) Thaler dentschen Gepräges.
Es ist daher vom 1. April 1874 ab außer den mit der Einlösung beauftragten
Kassen niemand verpflichtet, diese Münzen in Zahlung zu nehmen.
§. 2.
Die im Umlaufe befindlichen, im §. 1 bezeichneten Münzen werden in
den Monaten April, Mai und Juni 1874 von den durch die Landes-Zentralbehörden
zu bezeichnenden Kassen derjenigen Bundesstaaten, welche diese Münzen
geprägt haben, bezüglich in deren Gebiet dieselben gesetzliches Zahlungsmittel
sind, nach dem in dem §. 3 festgesetzten Werthverhältnisse für Rechnung
des Deutschen Reichs sowohl in Zahlung angenommen, als auch gegen
Reichs= bezüglich Landesmünzen umgewechselt.
Nach dem 30. Juni 1874 werden derartige Münzen auch von diesen
Kassen weder in Zahlung noch zur Umwechslung angenommen.
8. 3.
Die Einlösung der im §. 1 bezeichneten Münzen erfolgt zu dem nachstehend
vermerkten festen Werthverhältnisse:
Kronenthallet . . . . . . . ... 2 Fl. 42 Xr. bezügl. 1 Thlr. 16 1/4 Sgr.,
1/1 Konventions-(Spezies-) Thaler zu 2 „ 24 „ „ 1 „ 11½/10 „
½ Konventionsthaler (Konventionsgulden)
z 1 „ 12 „ „ — „ 20½ „
1/4 Konventionsthalergdgnn — „ 36 „ „ — „, 10 „
§. 4.
Die Verpflichtung zur Annahme und zum Umtausch (§. 2) findet auf
durchlöcherte und anders, als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht
verringerte, ingleichen auf verfälschte Münzstücke keine Anwendung.