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Zentralblatt

Deutsche  Reich.

Reichsamt  des  Innern.

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XLV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  15.  Juni  1917.  Ü  Nr.  18.
Inhant:  1.  Zoll=  unb  Steuerwesen:  kiigue  2.  Banlweien.  Status  der  deutjchen  Notenbanken  Ende
mischter  Transitlager  ohue  amtlichen  Mitverscun  *  Mai  1817.  136
Vau=  und  Nutzholz  3.  Maß=  und  Gewichtswesen:  Anderun  en  von  1  Eebri,
ustimmungserteilung  des  Vunbesrais  .  ue  den  '  8
rusim  des  Musters  zum  Kriegssteuersollbuch  183.  Fitätszählern  eines  beglaubigungsfähigen  Systems  136
Grundsätze  für  die  Äuaͤfuhruna  des  6  i  2  des  Einreihung  einer  Form  von  Eleltrizitätssählenn  in
Kohlensteuergesetzes  184  ein  beglaubigungsfähiges  System  .  188

 

1.  Zoll-  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  vom  2.  Juni  1917  beschlossen,

daß  in  Regensburg  gemischte  Tansitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  für  Bau-  und
Nutzholz  der  Nr.  74  bis  76  und  78  bis  35  des  Zolltarifs  gemäß  §  11  Ziffer  2  des
Zolltarifgesetzes  bewilligt  werden  dürfen.

Die  in  der  Bekanntmachung  vom  27.  Februar  1917  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  88)
vorbehaltene  Zustimmung  des  Bundesrats  zu  den  vorgenommenen  Anderungen  des  Musters  zum
Kriegssteuersollbuch  ist  durch  den  Beschluß  vom  24.  Mai  1917  erteilt  worden.

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