Metadata: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1894. (78)

214 
Inhaltsübersicht. 
I. Kosten (Gebühren, Auslagen und 
88 Nebengebühren) im Allgemeinen. 
l. Inkrafttreten des Gesetzes. Uebergangs- 
bestimmungen. 
2. Verhältniß zu den reichsgesetzlichen Vor- 
schriften über Kosten. 
3 und 4. Nichtanwendbarkeit des Gesetzes. 
5 und 6. Auslegung des Gesetzes. 
7. Behörden, welche Gebühren berechnen. 
8. Gebührenpflichtigkeit. Regel und Ausnahme. 
9. Gebührenpflichtige Verwaltungsangelegen- 
heiten. 
10. Gebührenpflichtige Bergbausachen. 
11. Persönliche Gebührenfreiheit. 
12. Sachliche Gebührenfreiheit. 
13. Ausnahmen von der Gebührenfreiheit. 
14, 15 und 16. Auslagen im Allgemeinen. 
17. Schreib= und Expeditionsmaterialien. 
18. Schreibgebühren. 
19. Bestellgebühren. 
20. Besondere Botenlöhne. 
21. Oeffentliche Beamte als Zeugen und Sach- 
verständige. 
22. Anspruch auf Zeugen= und Sachverständigen- 
ebühren. 
23 und 24. Zahlung der Auslagen aus den Ver- 
waltungskassen. 
25. Nebengebühren. 
26. Urkundenausfertigung und mehrfache Aus- 
fertigung von Schriftstücken. 
27 und 28. Werthsermittelung. 
29. Bemessung der Gebühren nach Maßeinheiten. 
30. Wahl des höheren oder niedrigeren An- 
satzes. 
  
8 
31. Mindestbetrag eines Ansatzes. 
32. Zuschlag bei Verrichtungen außerhalb der 
Gerichtsstelle, aber innerhalb des Ge— 
meindebezirks der letzteren. 
und 34. Nichtabschluß amtlicher Handlungen. 
bis 40. Verpflichtung zur Kostenzahlung. 
Zahlungsfrist. 
41. Auslagenvorschuß. 
—W* 
S □ 
42. Gebührenfreiheit in streitigen Parteisachen. 
Mahnverfahren. 
43. Einstweilige Befreiung Zahlungsunfähiger 
von Kostenzahlung. Außeransatzlassen un- 
beibringlicher Kosten. 
44. Niederschlagung von Kosten und Gewährung 
von Gebührenfreiheit. 
45. Kostenfeststellung. 
46. Entscheidungen über Erinnerungen gegen 
Kostenansätze und Rechtsmittel. 
II. Gebühren. 
47. A. Gemeinschaftliche Bestimmungen für Gerichts- 
und Verwaltungssachen. 
B. Gerichtssachen. 
8 bis 53. 1. Eigenthumsveränderungen. 
. 2. Verträge und Urkunden anderer 
Art, deren Verlautbarung und Be- 
stätigung. 
55. 3. Zeugnisse. 
4. Führung der Hypothekenbücher, 
andelssachen, Angelegenheiten 
der Gesellschaften mit beschränkter 
ll. 
E□ 
—
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.