Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1827. (10)

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Gesetzsammlung

fuͤr  das
Königreich  Sachsen.

11.

 

 

19.)  Bekanntmachung,

die  in  den  Codicem  Augusteum  aufgenommenen  Decifio-Reséeripte
betreffend;

vom  oten  Mai  1827.

E.  ist  bisher  daruͤber  Zweifel  entstanden:
Ob  den  in  dem  Codice  Angusteo  und  dessen  Fortsetzungen  aufgenommenen

Decisiv-Rescripten  die  Kraft  allgemeiner  Gesetze  beizulegen  sei?

Nachdem  nun  Ihro  Koͤnigl.  Majestaͤt  dahin  entschieden  haben,
daß  dergleichen  Decisiv-Rescripten,  als  welche  an  sich  nur  als  oberrichterliche
Verfuͤgungen  fuͤr  den  durch  sie  entschiedenen  Fall  zu  gelten  haben,  nur  die

Autoritaͤt  von  Praejudiciis,  keinesweges  aber,  wenn  sie  nicht  in  die  seit  dem

Gesetzsammlung  1827.  (  17)