Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880. (64)

97

Der  zur  Berarbeitung  bestimmte  Theil  des  Materials  wird  auf  Grund  des
Betriebsplanes,  welcher  den  Aufbewahrungsort  während  der  Betriebszeit  angeben  muß,
in  dem  Vorrathsverzeichnisse  abgeschrieben.

Während  des  Zeitraums,  auf  welchen  der  Betriebsplan  lautet,  und  so  lange
die  Brennerei  nicht  unter  Siegel  gelegt  oder  sonst  amtlich  außer  Gebrauch  gesetzt
worden  ist,  darf  in  der  Brennerei  kein  anderer  als  der  in  dem  Betriebsplane  ange—
gebene  Vorrath  von  den  in  Art.  4  bezeichneten  Stoffen  vorhanden  sein.

Jede  Verwendung  des  in  diesen  Verzeichnissen  enthaltenen  Materials  zu  anderen
Zwecken,  als  unter  gehöriger  Anmeldung  zum  Branntweinbrennen,  muß  der  Aufschlagbehörde
  angezeigt  und  nachgewiesen  werden;  es  müßte  denn  auf  ferneren
Brennereibetrieb  bis  zum  Beginne  des  nächsten  Betriebsjahres  ganz  verzichtet  werden,
in  welchem  Falle  die  Materialkontrole  von  der  Verzichtleistung  ab  bis  dahin  aufhört.

5)  Bei  Revision  der  Vorräthe  an  Material  werden  alle  dergleichen  Vorräthe  enthaltenden
Gefäße  für  voll  angenommen.  Ausnahmen  hievon  können  in  unbedenklichen  Fällen
für  eines  der  Gefäße  mit  Füllungen  von  gleichen  Stoffen  und  bei  eingestampften
Weintrebern  für  alle  Gefäße  zugelassen  werden.

Bei  eingestampften  Weintrebern,  Kernobst  und  Trebern  von  Kernobst  werden
als  obere  unbrauchbare  Schicht  10  Prozent  des  Inhalts  der  Gefäße  oder,  wenn  dieselben
  nicht  für  voll  angenommen  wurden,  des  Materialquantums  in  Abzug  gebracht.

6)  Der  Revision  wird  das  nach  Ziff.  4  abzugebende  Verzeichniß  zu  Grunde  gelegt  und
unter  demselben  der  Befund  von  den  revidirenden  Bediensteten  bescheinigt.

Ergiebt  sich  hiebei  nach  dem  in  Ziff.  5  gedachten  Abzuge  gegen  den  angezeigten
Gesammtvorrath  ein  Mehrbetrag,  und  beläuft  sich  dieser  nicht  auf  ein  Zehntheil,  so
tritt,  wie  bei  einem  Minderbefund,  nur  eine  Berichtigung  des  Verzeichnisses  ein,  wegen
eines  größeren  Mehrbefundes  kann  das  Strafverfahren  eingeleitet  werden.

7)  Der  zum  Brennen  angemeldete  und  von  dem  Vorrathsverzeichnisse  zu  diesem  Zwecke
abgeschriebene  Theil  der  Materialien  wird  auf  Grund  des  Betriebsplanes  besonders
revidirt,  und  hierin  der  Befund  amtlich  bescheinigt.  Bei  Abweichung  des  Befundes
von  der  angemeldeten  Menge  findet  die  in  Ziff.  6  gegebene  Vorschrift  Anwendung.
Die  Steuerzeichen  an  den  Gefäßen  müssen,  bis  deren  Inhalt  ganz  abgebrannt  ist,
unverletzt  erhalten  werden.

8)  Material,  das  bei  der  Revision  verdorben  und  untauglich  zur  Verwendung  in  der
Brennerei  gefunden  werden  sollte,  ist  von  den  revidirenden  Aufschlagbediensteten,  wenn
es  mehr  als  die  oben  nach  Ziff.  5  zu  vergütende  Schicht  begreift,  aus  dem  Aufbewahrungsgefäße
  sogleich  auszusondern  und  von  dem  Vorrathsverzeichnisse  oder  dem
Betriebsplane  abzusetzen.  Im  Falle  des  Widerspruches  oder  der  Abwesenheit  des
Brennerei-Inhabers  ist  das  ganze  Gefäß,  worin  sich  dieses  verdorbene  Material  befindet,
  aus  der  Vorrathserklärung  auszuscheiden.

c)  Für  die  Aufschlag-Abfindung.
rt.  25.
Für  die  Brennereien,  welche  der  Aufschlag-Abfindung  unterliegen,  gelten  folgende  besondere
  Vorschriften: