Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1904. (31)

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Anderungen  der  Pferdeaushebungsvorschrift.

Gesetz=  und  Verordnungsblatt  Seite  627,  §  5.  In  der  ersten  Zeile  ist  hinter  „Gemeindeverwaltungen“
  "“)  zu  setzen;

als  Fußnote  ist  nachzutragen:

**)  Was  in  dieser  Vorschrift  für  die  Vorstände  der  Gemeindeverwaltungen  angeordnet  ist,  gilt  gleichmäßig
auch  für  die  Bürgermeister  und  Magistrate  in  Städten,

In  Zeile  5  von  oben  und  in  der  zugehörigen  Fußnote  ist  das  Zeichen  „  *)“  in:
***)  abzuändern.

Seite  627.  In  der  Fußnote  „***)“  (früher  „**)“  ist  in  der  2.  Zeile  hinter
„Pferde“  einzuschalten:
—  ausgenommen  die  hochtragenden  Stuten  (siehe  §  4,  Abs.  3)  —

Seite  629.  In  §  11,a  ist  in  der  1.  Zeile  hinter  „sämtlichen“  das  Zeichen  „)“
und  am  Schluß  der  Seite  folgende  Fußnote  nachzutragen:

)  Fordert  der  Gestellungsbefehl  eine  geringere  Zahl  von  Pferden  an,  so  ist  nur  diese  zu  stellen;  außerdem
sind  die  nach  der  letzten  Vormusterung  hinzugetretenen  Pferde  vorzuführen.

Seite  632,  §  15,  3.  Absatz.  In  der  2.  Zeile  ist  hinter  „Civilkommissar“  einzufügen:
und  einen  Stellvertreter

und  am  Schluß  folgender  Satz  nachzutragen:

Sofern  dieser  Civilkommissar  (oder  Stellvertreter)  nicht  bereits  als  mittelbarer  oder

P  umittelbarer  Staatsbeamter  vereidigt  ist,  wird  er  bei  seiner  Ernennung  nach  dem  als  Anlage

–

F.  I  beigefügten  Eidesformular  vereidigt.

Seite  632.  In  Zeile  3  und  4  des  §  16  sind  die  Worte  „Vorstand  der  Distriktsverwaltungsbehörde
  oder  dessen  Vertreter“  zu  streichen  und  ist  dafür  zu  setzen:
Civilkommissar  (siehe  §  15,  3.  Abs.)
Seite  633,  §  18,0C.  In  der  ersten  Zeile  ist  hinter  „Zugang“  das  Zeichen  ,)"“
und  am  Schluß  der  Seite  folgende  Fußnote  nachzutragen:

*)  Als  Zugang  sind  auch  zu  betrachten:  die  nach  §  4,  c  und  d  nicht  vorgeführten  Stuten,  sofern  die  ihre
damalige  Befreiung  bedingenden  Verhältnisse  nicht  mehr  vorliegen,  sowie  die  inzwischen  4  Jahre  alt  gewordenen  Pferde.

Seite  638  und  639,  §  31.  Hinter  „d)“  ist  nachzutragen:
di)  Verzeichnis  der  seit  der  letzten  Musterung  in  Zugang  gekommenen  Pferde  (Anlage
  &  mit  entsprechender  Titeländerung),
und  hinter  „k“  hinzuzufügen:
1)  Liquidationsformulare  über  abgenommene  Pferde  und  Fahrzenge.

Daselbst  S  31.  In  der  vorletzten  Zeile  ist  für  „Koppelzeug“  zu  setzen:
Reserve  an  Koppelzeng