336 Regensburger Wachtgerichtsordnung von 1657.
Veränderungen in den Verkehrs= und sozialen Verhältnissen
nicht mehr angemessen waren, gab der.
Staatsregierung Veranlassung, entsprechende Modifikationen
jener älteren Statute nach dem Bedütfnise,
der Zeit anzuordnen.
Gleichwie §. 18 der Steuerordnung der ehemaligen
Reichsstadt Augsburg v. J. 1779, „das
Verbot der Veräußerung bürgerlicher Grundstücke an—
unverbürgerte Personen betr.“, durch die allerhöchste
Verordnung v. 21 Juni 1810 (Reg.-Bl. v. 1810
S. 515), aufgehoben worden ist, so wurde auch
unterm 1. August 1810 allerhöchst verfügt, daß
gleichfalls in der Stadt Regensburg eine gänzliche
und allgemeine Freiheit des Erwerbes und Besitzes
aller Realitäten unter den allgemeinen gesetze
lichen Bedingungen und Vorschriften stattsinden und
die dieser Regel entgegenstehenden Statute und
Uebungen für die Zukunft abgestellt sein sollen.
*Die Tendenz dieser Verorduung berührt nicht
im Entferntesten die eivilrechtlichen Statutarbestimmungen,
sohin auch nicht jene auf Serritutsverhäliuse
bezüglichen, sondern hat nur die Abschaffung
der zunächst aus polizeilichen Rücksichten zur
Mmöglichsten Erhaltung der reichsstädtisch- bürgeriihen
Elemente entsprungenen, den Erscheinungen! eines
freieren Verkehres der Neuzeit aber nicht mehr entsprechenden
Vorschriften, wie dieselben in der revidirten
Wachtgedingsordnung v. J. 1774 (c. V.
§. 2), keinesweges aber in der Wachtgerichtsveo
Bauordnung v. 17. Febr. 1657 enthalten sind,
zum Gegenstande, so daß die besonderen Bestimmungen
der letzteren in Tit. X S. 14 über: —*zs
no vole Anwendung finden müssen.““ ·
OAGE. v. 27. * 1860. RAr. 338 ½%
Nedakt.: r Sleppes. Verl.: Palm Enke Abolph Eute)
in Erlangen. Druck von Junge & Sohn.