Full text : Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

28  Anzugsgeld  —  Apotheker.

Anzugsgeld  darf  nicht  mehr  erhoben  werden,  s.  Gemeindemitgliedschaft.

Apanagen,  s.  Königliches  Haus.

Apostolische  Gemeinden  sind  nach  den  Bestimmungen  über  Dissidenten
(s.  d.)  zu  beurtheilen.

Apostolisches  Vicariat  ist  die  oberste  katholisch-geistliche  Behörde  in
Sachsen  und  verwaltet  die  geistlichen  Angelegenheiten  der  katholischen
Kirche  nach  Maaßgabe  des  Mandats  vom  19.  Februar  1827  S.  13,
sowie  der  Bestimmungen  in  88  7—  16  des  Ges.  vom  23.  August  1876
S.  335.  In  den  Angelegenheiten,  die  nach  §§  11,  12  des  Mandates
der  Entscheidung  des  Vicariats  vorbehalten  sind,  bildet  das  Vicariatsgericht
  (s.  d.)  unter  dem  Vorsitze  des  apostolischen  Vicars  die  höchste
Appellationsinstanz.  Die  dem  Vicariat  untergeordnete  Instanz  ist  das
katholisch-geistliche  Consistorium  (s.  d.).  Die  Räthe  des  Vicariatsgerichts
  und  des  Consistoriums,  ersteren  soweit  sie  nicht  vom
Oberlandesgerichte  abzuordnen  sind,  werden  auf  Vorschlag  des  apostolischen
  Vicars  vom  Könige  bestätigt  (Ges.  vom  23.  August  1876  S.  335
§  17).  Der  apostolische  Vicar  hat  dem  Könige  den  Unterthaneneid  zu
leisten  (Mand.  vom  19.  Februar  1827  §  2).  Verordnungen  allgemeinen
Inhalts  bedürfen,  wenn  sie  ausschließlich  in  das  Gebiet  der  inneren
kirchlichen  Angelegenheiten  gehören,  der  Vorlegung  an  die  Staatsregierung,
  wenn  sie  in  staatliche  und  bürgerliche  Verhältnisse  eingreifen,  der
landesherrlichen  Genehmigung  (88  1—5  des  Ges.  vom  23.  August
1876,  und  soweit  hierdurch  nicht  erledigt,  Mand.  vom  19.  Februar  1827

G  3).

Apothekenrevisoren.  Zur  Aufsichtsführung  über  die  Apotheken  sind  vom
Staate  zwei  A.  angestellt  (Ges.  vom  30.  Juli  1836  S.  183  §  9).  Ihre
Thätigkeit  und  Zuständigkeit  ist  geordnet  durch  Instr.  vom  25.  April
1839  S.  136,  die  Abgrenzung  der  beiden  Revisionsbezirke  durch  VO.
vom  18.  September  1874  S.  309,  die  Frage  der  Revisionskosten  durch
8§  10,  11  des  Ges.  vom  30.  Juli  1836  S.  183,  das  Verhältniß  zu
den  Bezirksärzten  durch  Instr.  vom  10.  Juli  1884  S.  210  §  24.  Was
in  der  obigen  Instruction  über  die  Revision  der  Apotheken  gesagt  ist,
gilt,  soweit  der  Natur  der  Sache  nach  anwendbar,  auch  von  Droguengewölben,
  Arzneifabriken  und  pharmaceutischen  Laboratorien,  die  gleichfalls
  regelmäßigen  Revisionen  zu  unterziehen  sind  (s.  Arzneiwaaren).  Auch
bei  Revision  der  Lager=  und  Verkaufsräume  für  Gifte  (s.  d.)  können  sie
von  der  Polizeibehörde  zugezogen  werden  (VO.  vom  6.  Februar  1895
S.  15  §  6).  Ebenso  unterliegen  Fabriken  von  Mineralwässern  (s.  d.)
vor  der  Inbetriebsetzung  der  Prüfung  durch  den  A.,  nach  derselben  aber
mindestens  aller  3  Jahre  der  Revision.

Apotheker.  A.  Die  Gewerbeordnung  leidet  auf  die  Errichtung  und
Verlegung  von  A.  keine,  auf  den  Verkauf  von  Arzneimitteln  nur  beschränkte
  Anwendung  (GO.  §  6).  Es  bedarf  daher

1)  zu  Errichtung  von  A.  der  Genehmigung  des  Ministeriums  des
Innern  (Mand.  vom  17.  October  1820  S.  161,  §  1,  MVO.  vom
22.  Mai  1888  in  der  Zeitschr.  f.  V.  IX  S.  281).  An  Stelle  der  im
Mandate  geordneten  Strafe  für  eigenmächtige  Eröffnung  von  A.  tritt  die