Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1894. (60)

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Sächsischen  Regierung  thunlichst  berücksichtigen  will.  Jedoch  werden  die  Bauentwürfe
für  die  in  das  Königreich  Sachsen  entfallenden  Strecken  der  Königlich  Sächsischen
Regierung  zur  Prüfung  vom  Standpunkte  der  landespolizeilichen  Interessen  vorgelegt
werden.

Sollte  demnächst  nach  Fertigstellung  der  Bahn  infolge  eintretenden  Bedürfnisses  die
Anlage  neuer  Wasserdurchlässe,  Staats=  oder  Vizinalstraßen  oder  sonstiger  öffentlicher
Anlagen,  welche  die  geplante  Eisenbahn  kreuzen,  von  der  Königlich  Sächsischen  Regierung
angeordnet  oder  genehmigt  werden,  so  wird  preußischerseits  gegen  die  Ausführung  derartiger
  Anlagen  keine  Einsprache  erhoben  werden;  es  soll  jedoch  durch  die  neue  Anlage
weder  der  Betrieb  der  Eisenbahn  gestört  werden,  noch  auch  daraus  der  Eisenbahnverwaltung
  ein  Kostenaufwand  erwachsen.

Artikel  III.

Die  Spurweite  der  Gleise  soll  1,435  m  im  Lichten  der  Schienen  betragen.  Die
Königlich  Preußische  Regierung  ist  berechtigt,  die  im  Artikel  I  benannte  Bahn  nach  den
Bestimmungen  der  Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen  Deutschlands  vom  5.  Juli
1892  und  den  dazu  etwa  künftig  ergehenden  ergänzenden  oder  abändernden  Bestimmungen
  herzustellen  und  demnächst  zu  betreiben.

Artikel  IV.

Sollte  die  Königlich  Preußische  Regierung  sich  künftig  zu  Ergänzungen  oder  Erweiterungen
  der  ursprünglichen  Bahnanlagen  innerhalb  des  Königlich  Sächsischen  Gebiets
entschließen,  welche  im  Interesse  der  Sicherheit  und  Ordnung  des  Betriebes  nach  ihrem
Ermessen  geboten  sind  oder  bei  welchen  es  sich  um  die  Anlage  von  Anschlußgleisen
außerhalb  der  gegenwärtigen  Stadtflur  Leipzig  handelt,  so  wird  die  Königlich  Sachsische
Regierung  nach  Prüfung  der  Bauentwürfe  vom  Standpunkt  der  landespolizeilichen
Interessen  auch  zur  Erwerbung  des  zur  Ausführung  dieser  Anlagen  erforderlichen  Grund
und  Bodens  für  ihr  Gebiet  das  Enteignungsrecht,  soweit  nöthig,  ertheilen.  Insoweit  es
sich  jedoch  bei  den  Ergänzungen  oder  Erweiterungen  um  die  Anlage  von  neuen,  im
generellen  Projekt  nicht  vorgesehenen  Seitenlinien  oder  von  solchen  Anschlußgleisen
handelt,  welche  in  die  gegenwärtige  Stadtflur  Leipzig  fallen,  bleibt  der  Königlich  Sächsischen
  Regierung  die  Prüfung  und  Genehmigung  im  allgemeinen  vorbehalten.  Im
Falle  der  Genehmigung  wird  auch,  soweit  nöthig,  das  Enteignungsrecht  ertheilt  werden.

Bei  Enteignungen  werden  für  die  Ermittelung  und  Feststellung  der  Entschädigungen
der  Königlich  Preußischen  Staatseisenbahnverwaltung  gegenüber  keine  ungünstigeren  Bestimmungen
  in  Anwendung  kommen,  als  diejenigen,  welche  bei  den  Enteignungen  zu
Eisenbahnanlagen  in  dem  Königlich  Sächsischen  Gebiete  sonst  Geltung  haben  und  in

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