Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860. (26)

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Zu  Vornahme  der  Zollamtshandlungen  für  die  Ein-,  Aus=  und  Durchfuhr  an  der
Sächsisch-Oesterreichischen  Zolllinie  zwischen  Zittau  und  Reichenberg  sind  auf  den  Bahnhöfen
dieser  Städte  beiderländige  combinirte,  mit  den  Hebe=  und  Abfertigungsbefugnissen  eines
Hauptzollamtes,  beziehungsweise  —  in  Oesterreich  —  eines  Hauptzollamtes  lster  Classe  versehene
  Zollstellen  errichtet.

Insbesondere  besteht  auf  dem  Bahnhofe  Zittau  eine,  mit  unbeschränkten  Hebe=  und  Akfertigungs-Befugnissen
  ausgestattete,  dem  Koniglich  Sächsischen  Hauptzollamte  Zittau  untergeordnete
  Zollexpedition,  und  auf  dem  Bahnhofe  Reichenberg  ein,  mit  gleichen  Befugnissen
versehenes  und  ebenfalls  zu  dem  Hauptzollamte  Zittau  gehöriges  Königlich  Sächsisches  Nebenzollamt
  lster  Classe.  Der  Aufstellungspunkt  des  letzteren  ist  durch  das  Königlich  Sächsische  Wappenschild
  und  entsprechende  Aufschrift  bezeichnet,  und  die  Königlich  Sächsischen  Zollbeamten  und
Officianten  werden  ihren  Dienst  zu  Reichenberg  und  auf  der  Bahnstrecke  von  dort  bis  zur
Sächsischen  Grenze  in  der  Amtskleidung  und  mit  der  vorgeschriebenen  Bewaffnung  verrichten.

Die  genannten  Abfertigungsstellen  haben  bei  ihrer  Dienstausübung  nach  der  Sächsischen,
beziehungsweise  Zollvereinsgesetzgebung  und  dem  im  Eingange  erwähnten  Regulative  zu  verfahren,
  wobei  zu  Beförderung  des  Eisenbahnverkehrs  das  Ansageverfahren  ven  Zittau  oder
Reichenberg  aus  in  Anwendung  zu  bringen  ist.

Hiernächst  sind  folgende  Regieeinrichtungen  getroffen  und  zu  beachten:

1)  In  Bezug  auf  den  Eingang  aus  Oesterreich  nach  Sachsen.

Die  Sächsische  Revision  des  Reisegepäcks  findet,  der  Regel  nach,  in  dem  Bahnhofe  zu
Zittau  Statt.  Insbesondere  ist  das  gesammte  Passagiergut  der  weiter  als  Reichenberg  herkommenden
  und  aus  den  Zwischenstationen  der  Zittau-Reichenberger  Bahn  nach  Sachsen  einpassirenden
  Reisenden  stets  und  unbedingt  im  Bahnhofe  Zittau  der  Sächsischen  Eingangsbehandlung
  zu  unterziehen.  Dasselbe  gilt  von  den  Effecten,  welche  Reisende  als  unmittelbaren
Reisebedarf  oder  sogenanntes  Handgepäck  mit  sich  führen.  Sogleich  nach  ihrer  Ankunft  im
Bahnhofe  zu  Zittau  haben  die  aus  Oesterreich  kommenden  Reisenden  die  Personenwagen  mit
ihren  etwa  darin  befindlichen  Reiseeffecten  zu  verlassen  und  von  da  unmittelbar  in  die  Rervisionshalle
  sich  zu  begeben.  Der  für  die  Passagiere  bestimmte  Ausgang  aus  dem  Bahnhofe
wird  unter  die  Aufsicht  der  Zollbehörde  gestellt.  Nachdem  die  Reisenden  aufgefordert  worden,
die  zollpflichtigen  Gegenstände,  welche  sie  bei  sich  führen,  zu  declariren,  werden  die  Effecten
derselben  revidirt  und  nach  bewirkter  Aus-,  beziehendlich  Eingangsverzollung  der  vorgefundenen
zollpflichtigen  Gegenstände  in  den  freien  Verkehr  gesetzt.

Nähere  Bestimmungen  über  die  bei  der  Declaration  zu  beobachtenden  Förmlichkeiten  ent-—

  hält  die  Beilage  D.