XIII.  Köschnitt.
Der  Schutz  des  geistigen  Eigentums.

##  Gegenstand  ist  in  die  Bundes-Verfassung  Art.  4,  Ziffer  6
unter  die  Angelegenheiten,  die  der  Gesetzgebung  des  Reiches  unterstehen,
  ausgenommen  worden.

In  Ausführung  dieser  Bestimmung  ergingen  zunächst  die  Gesetze
vom  11.  Juni  1870,  S.  339,  vom  9.  u.  10.  Januar  1876  (S.  4  u.  8),
sodann  das  Gesetz  vom  19.  Juni  1901,  S.  227,  betreffend  das  Urheberrecht
  an  Schriftwerken,  Abbildungen,  musikalischen  Kompositionen,  dramatishen
  Werken  und  Werken  der  bildenden  Künste,  sowie  den  Schutz  der
Photographien  gegen  unbefugte  Nachbildung.

Der  §8  1  des  Gesetzes  von  1901  spricht  das  dem  gesamten  Gesetz
zu  Grunde  liegende  Prinzip  dahin  aus,  daß  der  Urheber  des  Werkes
O.  h.  derjenige,  aus  dessen  eigener  geistiger  Thätigkeit  das  Werk  hervorgegangen
  ist)  das  ausschließliche  Recht  der  Uebersetzung  und  der  mechamschen
  Vervielfältigung  des  Werkes  besitze  und  Nachdruck  oder  die  ihn
ersetzende  Abschrift  ohne  Genehmigung  des  Berechtigten  verboten  ist,  daß
also  der  geistigen  Arbeit  ihr  Lohn  gesichert  ist.

Auch  den  von  Akademien,  Universitäten,  sonstigen  juristischen
Personen,  Unterrichtsanstalten,  sowie  gelehrten  und  anderen  erlaubten
Gesellschaften  herausgegebenen  Werken  kommt  das  Urheberrecht  zu.

Das  Gesetz,  betreffend  den  Schutz  des  Urheberrechts  an  Werken
der  bildenden  Künste  (mit  Ausnahme  solcher  der  Baukunst),  ist  am
9.  Jannar  1876,  S.  4  erlassen  und  dadurch  das  Recht:  die  Werke  der
bildenden  Künste  nachzubilden,  geschützt  worden  und  in  gleicher  Weise
wie  das  artistische  Urheberrecht,  wurden  die  Photographien,  sowie  alle
Muster  und  Modelle  vor  Nachbildung  geschützt.  Der  Schutz  erstreckte
sich  bei  den  Photographien  auf  5  und  bei  den  Mustern  und  Modellen
auf  3  Jahre.  (Die  §§  1—16,  20,  21  dieses  Gesetzes  und  das  Gesetz  vom  10.  Januar
1976  sind  durch  Gesetz  vom  9.  Januar  1907,  S.  7  ersetz.)

Die  Voraussetzungen  des  Schutzes.
Nach  Maßgabe  dieses  Gesetzes  werden  geschützt:

1.  die  Urheber  von  Schriftwerken  und  solchen  Vorträgen  oder  Reden,
welche  dem  Zwecke  der  Erbauung,  der  Belehrung  oder  der  Unterhaltung
  dienen;

2.  die  Urheber  von  Werken  der  Tonkunst,  der  bildenden  Künste
(einschl.  des  Kunstgewerbes  und  der  Baukunst)  und  der  Photographie;

3.  die  Urheber  von  solchen  Abbildungen  wissenschaftlicher  oder  technischer
  Art,  welche  nicht  ihrem  Hauptzwecke  nach  als  Kunstwerke