Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1853. (30)

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8.  1.

Die  Vornahme  der  in  Folge  der  Gefäll-  und  Zehent-Ablösungen  erforderlichen  Einträge
  in  die  Güterbücher  oder  die  veren  Stelle  vertretenden  Urkunden  ist  der  Regel  nach
Obliegenheit  der  Gerichts=  und  Amtsnotare  (Verordnung  vom  14.  Juni  1843,  §.  6).

Ausnahmen  finden  dann  statt:

1)  wenn  in  dem  Zeitpunkte  der  vollendeten  Gefäll=  oder  Zehent  =  Ablösungen  ein  in
Arbeit  befinpliches  Güterbuch  der  Vollendung  nahe  ist,  in  welchem  Fall  der  für  die
Anfertigung  des  Güterbuchs  aufgestellte  Geschäftsmann  unter  der  Leitung  der  dieses
Geschäft  beaufsichtigenden  Behörde  die  erforderlichen  allgemeinen  und  speziellen  Vormerkungen
  auch  über  die  Ablösungsschuldigkelten  zu  machen  hat;
wenn  bei  den  Ablssungs-Verhandlungen  die  Unteraustheilung  der  Ablösungsschuldigkeiten
  den  Gemeindebehörden  zugefallen  und  von  diesen  mit  Genehmigung  der  Aufsichtsbehörden
  bei  Uebertragung  der  Unteraustheilung  an  einen  tüchtigen  Geschäftsmann
  zugleich  die  Besorgung  ver  erforderlichen  Vormerkungen  im  Göterbuch  anbedungen
  wird.  In  diesem  Falle  ist  dem  Rotar  des  Bezirks  von  dem  aufgestellten
Geschäftsmann  Anzeige  zu  machen.

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+.  2.

Die  Vormerkung  der  Ablösungsschuldigkeiten  in  den  Güterbüchern  ist,  wo  es  bisher
noch  nicht  geschehen  ist,  jedenfalls  in  jeder  Gemeinde,  in  welcher  die  Ablösung  der  Gefälle
und  der  Zehenten  oder  die  Ablosung  der  einen  Gattung  dieser  Grundabgaben  vollendet  ist,
möglichst  bald  vorzunehmen.  Außerdem  ist,  wo  einzelne  Ablösungen  in  einer  Gemeinde  von
bedeutenderem  Umfange  sind,  und  veßbalb  häusige  Veränderungen  in  dem  Besitze  der  belasteten
  Güter  vorkommen  werden,  das  Geschäft,  auch  wenn  noch  sonstige  Ablösungsfälle
rückständig  sind,  nicht  aufzuschieben.

Die  Ablösungsbeamten  haben  den  Gerichts=  und  Amtsnotaren  über  die  Gemeinden  ihres
Bezirks,  in  welchen  die  Ablssung  ver  Gefälle  oder  der  Zehenten  vollendet  ist,  oder  umfangreichere
  Ablösungen  abgeschlossen  sind,  sogleich  unter  Bezeichnung  der  Ortsmarkung,  der  Berechtigten,
  der  Zahl  der  belasteten  Parzellen  und  der  Art  der  Unteraustheilung  der  Ablösungsschuldigkeiten
  Mittheilung  zu  machen,  und  künftig,  sobald  eine  Ablösungs-Verhandlung
vollendet  ist,  den  Notar  davon  in  Kenntniß  zu  setzen.