—  145  —

8  18.

Die  Bestimmungen  der  88  16  und  17  treten  außer  Anwendung,  wenn  ein  be—
weglicher  Dampfkessel  an  einem  Betriebsorte  zu  dauernder  Benutzung  aufgestellt  wird.

VI.  Dampfschiffskessel.

8  19.

Die  Bestimmungen  des  §  16  finden  auf  jeden  mit  einem  Schiffe  dauernd  verbundenen
  Dampfkessel  (Dampfschiffskesselh  mit  der  Maßgabe  Anwendung,  daß  die  vorgeschriebene
  maßstäbliche  Zeichnung  sich  auch  auf  den  Schiffstheil,  an  welchem  der  Kessel
eingebaut  oder  aufgestellt  ist,  zu  erstrecken  hat.

VII.  Allgemeine  Bestimmungen.

8  20.

Wenn  Dampfkesselanlagen,  die  sich  zur  Zeit  bereits  im  Betriebe  befinden,  den  vorstehenden
  Bestimmungen  aber  nicht  entsprechen,  eine  Veränderung  der  Betriebsstätte  erfahren
  sollen,  so  kann  bei  deren  Genehmigung  eine  Abänderung  in  dem  Bau  der  Kessel
nach  Maßgabe  der  §§  1  und  2  nicht  gefordert  werden.  Im  Uebrigen  finden  die  vorstehenden
  Bestimmungen  auch  für  solche  Fälle  Anwendung,  jedoch  mit  der  Maßgabe,
daß  für  Lokomobilen  und  Dampfschiffskessel  den  Vorschriften  in  den  §§  10,  11,  16  bis
zum  1.  Januar  1892  zu  entsprechen  ist.

8  21.

Die  Centralbehörden  der  einzelnen  Bundesstaaten  sind  befugt,  in  einzelnen  Fällen
von  der  Beachtung  der  vorstehenden  Bestimmungen  zu  entbinden.

822.
Die  vorstehenden  Bestimmungen  finden  keine  Anwendung:

1.  auf  Kochgefäße,  in  welchen  mittelst  Dampfes,  der  einem  anderweitigen  Dampf—
entwickler  entnommen  ist,  gekocht  wird;

2.  auf  Dampfüberhitzer  oder  Behälter,  in  welchen  Dampf,  der  einem  anderweitigen
Dampfentwickler  entnommen  ist,  durch  Einwirkung  von  Feuer  besonders  erhitzt
wird;

3.  auf  Kochkessel,  in  welchen  Dampf  aus  Wasser  durch  Einwirkung  von  Feuer  erzeugt
wird,  wofern  dieselben  mit  der  Atmosphäre  durch  ein  unverschließbares,  in  den
Wasserraum  hinabreichendes  Standrohr  von  nicht  über  fünf  Meter  Höhe  und

1890.  24