Full text : Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Beitritt  zum  Deutschen  Bunde.  173

10.  Bekanntmachung  vom  31.  December  1870,
die  Verfassung  des  Deutschen  Bundes  und  die  darauf
bezüglichen  Verträge  betreffend  (RBl.  S.  739).

Zufolge  Allerhöchster  Ermächtigung  Seiner  Königlichen
  Hoheit  des  Großherzogs  veröffentlicht  das  unterzeichnete
  Ministerium  zur  Kenntnißnahme  und  Nachachtung
  in  den  nicht  zum  Norddeutschen  Bunde  gehörigen
Theilen  des  Großherzogthums:

1.  die  von  den  Bevollmächtigten  Hessens,  des  Norddeutschen
  Bundes  und  Badens  am  15.  November  1870
in  Versailles  vereinbarte  Verfassung  des  Deutschen
Bundes  mit  den,  durch  späteres  Uebereinkommen  im
Eingange  sowie  in  den  Artikeln  11  und  80  derselben
getroffenen  Abänderungen;

2.  das  Protokoll  über  die  zwischen  den  Bevollmächtigten
  Hessens,  des  Norddeutschen  Bundes  und
Badens  am  15.  November  1870  in  Versailles  stattgehabte
  Verhandlung;

3.  den  von  den  Bevollmächtigten  Hessens,  des  Norddeutschen
  Bundes  und  Badens  einerseits  und  Württembergs
  andererseits  über  den  Beitritt  Württembergs  zur
Verfassung  des  Deutschen  Bundes  abgeschlossenen  Vertrag
  d.  d.  Berlin  25.  November  1870  nebst  einem,
zu  diesem  Vertrage  gehörenden  Protokolle  gleichen  Datums
  und  der  im  Artikel  2  des  Vertrags  erwähnten
Militärconvention;  mit  dem  Anfügen,  daß  den  gedachten
—  in  der  Anlage:  abgedruckten  —  Vereinbarungen  von
den  Ständen  des  Großherzogthums  die  Zustimmung
ertheilt  worden  ist  und  daß  der  Austausch  der  auf  diese

 

1  S.  die  hier  nicht  abgedruckte  Anlage  zu  Nr.  62  des  R.  Bl.
v.  1870.