Full text : Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen vom 1. Juli 1900.

Bebauung  der  Grundstücke  §  83.  199

2.  Wegen  der  Frage,  ob  die  Einräumung  eines  Zugangsweges
  im  Oblastenbuche  eingetragen  werden  kann  und  diese
Eintra  rliuldsdl  zu  dessen  rechtlicher  Sicherung  genügt,  vgl.  VO
deern  d.  J.  vom  10.  Sept.  1902,  Euchere  Jetoschr.  25

§  83.  Bei  Errichtung  von  Bauten  an  öffentlichen
Verbehrsstraßen  sind  die  zur  Sicherung  der  Straße  und
des  Verkehrs  auf  derselben  erforderlichen  Bedingungen
einzuhalten.  Insbesondere  ist  der  Straßenkörper  einschließlich
  der  Gangbahn  gegen  Abtrennung  oder  Nachstürzen
längs  der  Baugrube  zu  sichern.

1.  Betrrffe  der  iob  glischen  Straßen  vgl.  Ges.  §  1  Abs.  3
und  AusfVO  887  .  Die  Benutzung  der  öffentlichen
Straßen  und  Plätze  *  ufskun  von  Gerüsten,  zur  Ablagerung
  von  Baustoffen,  Bauschutt  oder  ausgegrabenem  Boden
u.  dgl.  richtet  sich  nicht  nach  §  89,  sondern  hängt  von  der  Erlaubnis
  der  Stra  Fpeltzewvehorde  ab.  Zuwiderhandlungen
fallen  unter  StG  6  Nr.  9.

2.  Das  Fin  Min.  n  im  Einverständnisse  mit  dem  Min.

d.  J.  durch  Gen  BO  an  sämtliche  und
Straßen=  und  Wasserbauinspektionen  vom  5.  .Dez.  1900  (Mr.  138
Strßb.-Reg.)  folgendes  bestimmt:  „Bel  Festsetzung  der  Baubedingungen
  für  die  Genehmigung“  von  Bauten  an  den  fiskalischen
  Straßen  wird  es  öfters  geboten  erscheinen,  einen
Lgrößeren  Abstand  des  Gebäudes  von  der  Straße,  als  nach
der  Planung  angenommen,  vorzuschreiben,  weil  durch  Erbauung
  des  Gebäudes  in  dem  geplanten  geringen  Abstande
die  Ubersicht  für  den  Vertbehr  beeinträchtigt  oder  auch  dassenige
  Land,  welches  voraussichtlich  hünftig  bei  Verbreiterung
der  Straße  zu  verwenden  ist,  bebaut  und  dadurch  die  Erwerbung
  deeselben  für  die  Straße  erschwert  und  ganz  unverhältnismäßig
  teuer  wird,  so  daß  unter  Umständen  die  Verbreiterung
  dieserhalb  unterbleiben  müßte.  Es  kann  aber  der
wünschenswerte  größere  Abstand  von  der  Straße  durch  Baitbedingung
  nicht  mit  Erfolg  festgesetzt  werden,  wenn  es  an
einem  bezüglichen  Ortsgesetze  oder  an  einer  nach  §  16  unter  à
bez.  §  27  des  Allg.  Baugesetzes  vom  1.  Juli  1900  festgestellten
Baufluchtlinie  gebricht  und  die  6-  Einoilligung  des  Grundbesitzers
nicht  zu  erlangen  ist.  Für  Stellen,  wo  derartige  Bebauung
zu  erwarten  ist,  liegt  es  in  der  Hand  der  Amtshauptmannschaften,
  durch  Anregung  und  Herbeiführung  des  Erlasses  bezüglicher
  ortegesetzlicher  5eskimmungen  seiten  der  betreffenden
Gemeinden  eine  für  die  St  waltung  vorteilhaft