Bebauung der Grundstücke § 83. 199
2. Wegen der Frage, ob die Einräumung eines Zugangsweges
im Oblastenbuche eingetragen werden kann und diese
Eintra rliuldsdl zu dessen rechtlicher Sicherung genügt, vgl. VO
deern d. J. vom 10. Sept. 1902, Euchere Jetoschr. 25
§ 83. Bei Errichtung von Bauten an öffentlichen
Verbehrsstraßen sind die zur Sicherung der Straße und
des Verkehrs auf derselben erforderlichen Bedingungen
einzuhalten. Insbesondere ist der Straßenkörper einschließlich
der Gangbahn gegen Abtrennung oder Nachstürzen
längs der Baugrube zu sichern.
1. Betrrffe der iob glischen Straßen vgl. Ges. § 1 Abs. 3
und AusfVO 887 . Die Benutzung der öffentlichen
Straßen und Plätze * ufskun von Gerüsten, zur Ablagerung
von Baustoffen, Bauschutt oder ausgegrabenem Boden
u. dgl. richtet sich nicht nach § 89, sondern hängt von der Erlaubnis
der Stra Fpeltzewvehorde ab. Zuwiderhandlungen
fallen unter StG 6 Nr. 9.
2. Das Fin Min. n im Einverständnisse mit dem Min.
d. J. durch Gen BO an sämtliche und
Straßen= und Wasserbauinspektionen vom 5. .Dez. 1900 (Mr. 138
Strßb.-Reg.) folgendes bestimmt: „Bel Festsetzung der Baubedingungen
für die Genehmigung“ von Bauten an den fiskalischen
Straßen wird es öfters geboten erscheinen, einen
Lgrößeren Abstand des Gebäudes von der Straße, als nach
der Planung angenommen, vorzuschreiben, weil durch Erbauung
des Gebäudes in dem geplanten geringen Abstande
die Ubersicht für den Vertbehr beeinträchtigt oder auch dassenige
Land, welches voraussichtlich hünftig bei Verbreiterung
der Straße zu verwenden ist, bebaut und dadurch die Erwerbung
deeselben für die Straße erschwert und ganz unverhältnismäßig
teuer wird, so daß unter Umständen die Verbreiterung
dieserhalb unterbleiben müßte. Es kann aber der
wünschenswerte größere Abstand von der Straße durch Baitbedingung
nicht mit Erfolg festgesetzt werden, wenn es an
einem bezüglichen Ortsgesetze oder an einer nach § 16 unter à
bez. § 27 des Allg. Baugesetzes vom 1. Juli 1900 festgestellten
Baufluchtlinie gebricht und die 6- Einoilligung des Grundbesitzers
nicht zu erlangen ist. Für Stellen, wo derartige Bebauung
zu erwarten ist, liegt es in der Hand der Amtshauptmannschaften,
durch Anregung und Herbeiführung des Erlasses bezüglicher
ortegesetzlicher 5eskimmungen seiten der betreffenden
Gemeinden eine für die St waltung vorteilhaft