Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1879. (6)

b5.  1045

den  Rang,  wie  er  dem  Präsidenten,  den  Direktoren  und  Räthen  des  obersten  Gerichtshofs
bisher  zukam.

Die  Präsidenten,  Senatspräsidenten  und  Räthe  der  Oberlandesgerichte  haben  den  Rang,
wie  er  seither  den  Präsidenten,  Direktoren  und  Räthen  der  Appellationsgerichte  zustand.

Die  Präsidenten  der  Landgerichte  erhalten  den  Nang  der  Räthe  des  obersten  Landesgerichts;
  die  Direktoren  der  Landgerichte  stehen  mit  den  Räthen  der  Oberlandesgerichte  in
gleichem  Rang;  die  Landgerichtsräthe  stehen  im  Rang  der  bisherigen  Bezirksgerichtsräthe.

Die  Ober-Amtsrichter  stehen  den  Landgerichtsräthen  im  Range  gleich;  die  Amtsrichter
haben  den  Rang  der  bisherigen  Stadt=  und  Landgerichtsassessoren.

.  6.

Wir  behalten  Uns  vor,  Landgerichtspräsidenten,  welchen  die  Leitung  größerer  Landgerichte
  anvertraut  ist,  im  Falle  längerer  ausgezeichneter  Dienstleistung  den  Nang  und  den
Gehalt  der  Senatspräsidenten  der  Oberlandesgerichte  mit  den  nach  Artikel  XXIV.  9  9  der
Dienstespragmatik  vom  1.  Januar  1805  den  letzteren  als  Collegial-Direktoren  zustehenden
besonderen  Rechten  zu  verleihen.

Ebenso  behalten  Wir  Uns  vor,  den  mit  der  allgemeinen  Dienstaufsicht  betrauten
Ober-Amtsrichtern  an  größeren  Amtsgerichten  nach  Maßgabe  ihres  Dienstalters  und  ihrer
Leistungen  den  Titel,  Rang  und  Gehalt,  sowie  die  Rechte  von  Oberlandesgerichtsräthen  zu
verleihen.

.  7.

Der  Präsident,  die  Senatspräsidenten  und  Räthe  des  obersten  Landesgerichts  tragen
die  für  die  betreffenden  Beamten  des  bisherigen  obersten  Gerichtshofs,  die  Präsidenten,
Senatspräsidenten  und  Räthe  der  Oberlandesgerichte  tragen  die  für  die  betreffenden  Beamten
der  Appellationsgerichte  vorgeschriebene  Amtskleidung.

Die  Präsidenten  der  Landgerichte  tragen  die  Amtskleidung  der  Räthe  des  obersten
Landesgerichts,  die  Direktoren  der  Landgerichte  diejenige  der  Räthe  der  Oberlandesgerichte;
die  Landgerichtsräthe  tragen  die  für  die  bisherigen  Bezirksgerichtsräthe  vorgeschriebene  Amtskleidung.


155“