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Erwägungen  gestattet.  Das  preussische  Landrecht  enthält,  wie
erwähnt,  keine  Bestimmung.  Diese  Befugniss  der  Behörde  beruht
  auf  ausdrücklicher  gesetzlicher  Erlaubnis.  Wo  das  nicht
geschehen  ist,  kann  diese  Befugniss  jederzeit  durch  Gesetz  geschaffen
  werden.  Auch  können  durch  Gesetz  jederzeit  die  Simultanrechte
  direct  aufgehoben  werden.  Auf  der  Rheinischen  Provinzialsynode
  ist  schon  einmal  der  Antrag  gestellt  worden,  die
Aufhebung  der  Simultaneen  auf  gesetzgeberischem  Wege  zu  veranlassen.
  Die  einzige  Schwierigkeit  würde  dabei  nur  die  Sorge
verursachen,  wie  man  die  gottesdienstlichen  Bedürfnisse  armer
Gemeinden  befriedigen  könne.  Dies  wäre  aber  eine  rein  finanzielle
Frage.  Darin,  dass  die  Aufhebung  der  Simultaneen  möglichst
anzustreben  sei,  sind  alle  Betheiligten  einig.  Das  war  der  einzige
Beschluss,  den  die  deutschen  Bischöfe  auf  der  Würzburger  Conferenz
  über  die  Simultanfrage  gefasst  haben  (Coll.  Lac.  5,  1052.
Arch.  f.  k.  K.R.  22,  264).

6.  Der  Eigenthümer,  z.  B.  der  Staat  an  Garnisonskirchen,
kann  unter  den  oben  angegebenen  Voraussetzungen  die  eingeräumten
  Gebrauchsrechte  zurücknehmen.

vIM.

Die  beiden  einzigen  Rechte,  welche  zusammenhängende  Bestimmungen
  über  unser  Institut  enthalten,  sind  bekanntlich  das
preuss.  Landrecht  II,  11,  8$  309—317,  und  die  ll.  bayerische
Verf.-Beilage,  welche  in  $$  90  ff.  das  preussische  Recht  im
Grossen  und  Ganzen  wiederholt.

Kraıs  stellt  bezüglich  des  Inhalts  der  $$  90  ff.,  insbesondere
der  $$  94-97  (preuss.  Landr.  II,  11,  $$  314—317)  eine  neue
Theorie  auf,  indem  er  die  Paragraphen  in  ganz  neuer  Weise
interpretirt  192).

Liest  man  die  betreffenden  Paragraphen  von  Anfang  an,  so

102)  In  der  preussischen  Literatur  findet  sich  zu  dieser  Frage  nichts.